|
Förderungsbericht 2016 liegt vor
Wien (pk) - Ein gutes Drittel der Förderungen 2016 betraf die Land- und Forstwirtschaft, danach wurde
der Bereich Arbeit am stärksten subventioniert. Insgesamt wurden 2016 um 18,7% mehr für Förderungen
ausgegeben als im Jahr zuvor, bei der Land- und Forstwirtschaft sogar 55,3%, informiert der Förderungsbericht
2016. Weitere Anstiege im Vergleich zu 2015 ergaben sich für Arbeitsmarktprojekte sowie für Erstbetreuungsmaßnahmen
von Flüchtlingen ( III-77 d.B.).
Während in den Bereich der direkten Förderungen jene Geldzahlungen des Bundes an natürliche oder
juristische Personen fallen, an deren Leistung ein erhebliches öffentliches Interesse besteht, stellen indirekte
Förderungen Einzahlungsverzichte des Bundes dar. Für direkte Förderungen gab der Bund 2016 5,8 Mrd.
€ aus. Im Verhältnis zu den Gesamtauszahlungen des Bundes haben die direkten Förderungen somit einen
Anteil von 7,6%. Indirekte Förderungen wurden 2016 in Höhe von 14,9 Mrd. € gewährt. 66% davon vom
Bund, die übrigen Einzahlungsverzichte verzeichneten die Länder. Als Hauptverursacher entpuppen sich
ermäßigte Steuersätze, die Einnahmenverzichte von 4,5 Mrd. € verursacht haben. Ebenfalls signifikant
wirkten sich Sozialbeihilfen (2,2 Mrd. €) und der Kinderabsetzbetrag (1,3 Mrd. €) aus.
In Summe steuerte der Bund Fördermittel von 9,6 Mrd. € bei, das sind 2,7% des BIP. Auf die Länder entfiel
ein Fördermittelanteil von 4,5 Mrd. €, die Gemeinden finanzierten Förderungen über 3,1 Mrd. €. Damit
liegt Österreich im internationalen Vergleich weiterhin vorne. Während der Vergleichswert der EU bei
4,5% des BIP liegt, gab Österreich insgesamt 4,9% seines BIP für Förderungen aus.
Informationen zu Förderungen können seit 2012 der Transparenzdatenbank entnommen werden. 2016 waren darin
573 Leistungsangebote des Bundes zu finden. Die Länder listeten 1687 Angebote.
Zeitliche Verschiebung von Agrarförderungen verursacht 2016 Mehrausgaben für Förderungen von
700 Mio. €
Die größten Veränderungen gab es in der Land- und Forstwirtschaft. Gegenüber 2015 wurden 700
Mio. € mehr ausbezahlt. Dies steht in Zusammenhang mit der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik, so das Finanzministerium.
2015 konnten einige Unterstützungen nicht in voller Höhe und zum üblichen Zeitpunkt ausbezahlt werden.
2016 kam es daher in den Bereichen ländliche Entwicklung und Marktordnungsmaßnahmen zu Nachzahlungen.
Stärker gefördert wurden auch Maßnahmen für ältere Personen, Langzeitarbeitslose sowie
Asylwerber. Dafür wurden im Bereich Arbeit um 163,3 Mio. € mehr ausgegeben als 2015. Ebenfalls höhere
Förderungen verbuchte die Erwachsenenbildung sowie die Lehre mit Matura.
Weniger Förderungen in den Bereichen Finanzverwaltung, Wirtschaft und Umwelt
2016 vergab die Finanzverwaltung um 19 Mio. € weniger Förderungen als im Jahr zuvor. Das entspricht einem
Rückgang von 29%. Bedingt war dies laut Finanzministerium durch den Handwerkerbonus, der erst Mitte des Jahres
gesetzlich verlängert wurde. Des weiteren wurde ein niedrigerer Zuschuss an die Oesterreichische Kontrollbank
für die Verminderung der Finanzierungskosten von Kreditoperationen gewährt. Auch die Mittelzuteilung
an den Debt Relief Trust Fund der Internationalen Entwicklungsorganisation fiel um 5,1 Mio. € niedriger aus als
im Jahr zuvor.
Ebenfalls niedriger waren die Subventionen im Bereich Wirtschaft. Grund für die Reduktion um 17,3% sind geringere
Auszahlungen für Investitionszuschüsse zur Errichtung von Fernwärmeinfrastruktur. 2015 konnten zahlreiche
Förderprojekte abgeschlossen werden und 2016 gab es wegen geringer Fortschritte keine Förderabrechnungen.
Darüber hinaus wurden KMUs weniger gefördert und bei Einzelsubventionen an Vereine gespart.
Weniger Förderung erhielten auch Projekte der Umweltförderung im Inland und Maßnahmen zur thermischen
Gebäudesanierung sowie die Sanierung von Altlasten.
Forschungsprämie: 193,2 Mio. € ausbezahlt
Die Forschungsprämie wurde 2002 eingeführt und dient der Förderung von Forschung. Insgesamt wurden
dafür 193,2 Mio. € ausbezahlt, um 14,6% mehr als im Vorjahr. Laut BMF begründet sich dies mit Verschiebungen
von Zahlungsprofilen aus Vorjahren bei der ForschungsförderungsGmbH. Eine Studie wies auf positive Effekte
für die geförderten Unternehmen und den Standort Österreich hin. Die Maßnahme wurde daher
ausgebaut, indem die Prämiensätze ab 2018 von 12% auf 14% angehoben wurden. Laut Studie könnten
Treffsicherheit der Prämie, Kommunikation, Beratung und Prozessbegleitung verbessert werden.
|
