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Wien (pk) - In den ärmsten Ländern der Welt konnten mit österreichischen Beiträgen zum Internationalen
Entwicklungsfonds (IDA-17) in der Periode 2015 bis 2017 880.000 Kinder geimpft und 86.000 LehrerInnen ausgebildet
werden, 435.000 Menschen bekamen Zugang zu sauberem Trinkwasser und es entstanden 777 Kilometer Straßen.
Hinsichtlich der Bedeutung von Entwicklungszusammenarbeit sind diese Zahlen ein kleiner Einblick in die Erfolgsmessung
des IDA-Endberichts zur genannten Umsetzungsperiode: Österreich beteiligte sich hier mit rund 540 Mio. € an
einem Gesamtbetrag von 51,96 Mrd. USD. Zusammen mit dem Endbericht zur Beteiligung am Afrikanischen Entwicklungsfonds
(AfDF-XIII) in den Jahren 2014 bis 2016 und dem Halbzeitbericht zur Wiederauffüllung des Internationalen Fonds
für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD-10) hat das Finanzministerium dem Nationalrat einen Sammelbericht
über diese drei internationalen Hilfsfonds übermittelt ( III-93 d.B.).
Weitgehend sehr positive Resultate der Internationalen Entwicklungsorganisation
Die Internationale Entwicklungsorganisation IDA ist mit einem Gesamtbetrag von 51,96 Mrd. USD von der Weltbank
und 46 Mitgliedstaaten im Finanzjahr 2015 bis 2017 die weltweit bedeutendste multilaterale Finanzinstitution, die
Finanzmittel zur Armutsminderung bereitstellt, wird im entsprechenden Bericht erläutert. Österreich beteiligte
sich in der Periode mit rund 540 Mio. €. 82 der ärmsten Länder weltweit, 40 Länder davon in Afrika,
bekamen während der IDA-17-Periode Kredite zu besonders günstigen Konditionen. Im Fokus der Projekte
zur Armutsreduktion lagen die Themen fragile Staaten, Klimawandel, Gender und inklusives Wachstum.
Die erzielten Resultate seien weitgehend sehr positiv, heißt es in der Zusammenfassung im Bericht des Finanzministeriums:
So ist das durchschnittliche Pro-Kopf BIP der IDA-Länder gestiegen, extreme Armut konnte reduziert werden,
der Zugang zu Infrastruktur wurde verbessert und im Bereich Gender Equality und Human Development wurden Fortschritte
erzielt. Die Resultate nach Ländern seien dabei jedoch unterschiedlich ausgeprägt, auch in einzelnen
Ländern profitieren bestimmte Gebiete in ungleichem Ausmaß von nachhaltiger Entwicklung. Im Bereich
der Herausforderungen durch Klimaveränderungen sind laut Bericht etwa bei der Reduktion der CO2-Emissionen
weitere Anstrengungen nötig, wobei die Erfolgsmessung unter IDA-18 aufgrund neu eingeführter Indikatoren
ein vollständigeres Bild liefern werde können. Ein überwiegend positives Bild zeige sich im inklusiven
Wachstum und in der Privatsektorentwicklung, während eher stagnierende Beschäftigungsquoten auf eine
Vielzahl von möglichen Ursachen zurückzuführen seien. Im Bereich ländlicher Entwicklung seien
Fortschritte vor allem hinsichtlich Bewässerungssituation erkennbar. Wie eingangs beschrieben, konnten statistisch
mit dem österreichischen Anteil in der Periode unter anderem 880.000 Kinder geimpft und 86.000 LehrerInnen
ausgebildet werden, 435.000 Menschen bekamen Zugang zu sauberem Trinkwasser und 777 Kilometer Straßen sind
entstanden.
Österreichs Beitrag zu IDA-17 wurde auch vor dem Hintergrund steigender Herausforderungen im Zusammenhang
mit Vertriebenen und Migration getätigt, so der Bericht. In der Periode wurden verstärkt Projekte unterstützt,
die Ländern zugutekommen, die große Zahlen an Flüchtlingen beherbergen. Finanziert wurden auch
mehrere Projekte, um Auswirkungen von Konflikten einzudämmen und eine raschere Erholung nach Konflikten zu
gewährleisten. Davon umfasst waren außerordentliche Projekte in den Nicht-IDA-Ländern Libanon und
Jordanien, die sowohl syrischen Flüchtlingen als auch ihren Aufnahmegemeinschaften zugutekommen, wird im Bericht
festgehalten.
Afrikanischer Entwicklungsfonds unter schwierigen Bedingungen erfolgreich
Der Afrikanische Entwicklungsfonds (AfDF) stellt den ärmsten afrikanischen Ländern Mittel zu günstigen
Bedingungen zur Verfügung. Der österreichische Anteil zum AfDF-XIII belief sich mit rund 107 Mio. € auf
2,131% an der ordentlichen Wiederauffüllungssumme. Das Finanzministerium interpretiert die Ergebnisse des
AfDF-XIII als "unter schwierigen Bedingungen erfolgreich". Haupthindernis für effizientere Entwicklung
und Armutsreduktion stellten bewaffnete Konflikte und politische Fragilität in der Region dar. Im Kontext
der gesamten internationalen Entwicklungskooperation spielte der AfDF-XIII laut Bericht jedoch eine wichtige Rolle,
um das ökonomische Wachstum im Durchschnitt aller AfDF-Länder auch während schwieriger globaler
wirtschaftlicher Bedingungen zu halten und strukturelle Reformen für nachhaltige Entwicklungs- und Wachstumserfolge
zu fördern. In der Erfolgsmessung überwiegt insgesamt die Zielerreichung, so die Ausführungen im
Bericht, auch wenn eine unterschiedliche Erfolgsgewichtung entlang der sektoriellen Schwerpunkte auffalle. Die
Sektoren Infrastruktur, Landwirtschaft oder Ausbildung/Technologie weisen demnach eine relativ hohe Erfolgsdichte
auf, während die Projekte in den Bereichen Governance oder regionale Integration zum größeren Teil
nicht die Erfolgskriterien erfüllten. Hervorgehoben wird der hohe Anteil von 73,8% der erneuerbaren Energie
an der Gesamtenergieproduktion in AfDF-Ländern gegenüber nur 17,6% im afrikanischen Durchschnitt und
eine Steigerung des Zugangs zu elektrischer Energie in AfDF-Ländern von 24% (2014) auf 28% (2016).
Insgesamt hatte die internationale Entwicklungskooperation mit ihren gezielten Interventionen massiven Anteil an
einer relativ positiven Entwicklung in der schwierigen wirtschaftliche Phase der Jahre 2014 bis 2016, so die Zusammenfassung
im Bericht. Der AfDF-XIII stellte demnach einen signifikanten Teil der internationalen Entwicklungsfinanzierung
in den ärmsten Ländern Afrikas dar.
GeberInnen weitgehend zufrieden mit Resultaten des Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung
In ländlichen Gebieten ist mit 80% nicht nur der Anteil an Menschen, die in extremer Armut leben, überproportional
hoch. Die Gebiete sind auch besonders negativ von den Auswirkungen des Klimawandels und von einem entwicklungspolitisch
negativen Stadt-Land-Gefälle betroffen, unterstreicht der Halbzeitbericht zur Wiederauffüllung des Internationalen
Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD-10). Zur 10. Wiederauffüllung trugen alle GeberInnen
inklusive der Empfängerländer bis zum 30. September 2016 etwa 1,127 Mrd. USD bei. Laut Bericht ist man
weitgehend zufrieden mit den erzielten Resultaten von IFAD-10. Besonders positiv hervorgehoben wurde etwa, dass
in der Zeit von 2010 bis 2015 24 Millionen Menschen unterstützt wurden, der Armut zu entkommen. Projekte des
IFAD führten bei 43,2 Millionen Begünstigten zu einem Anstieg der Erträge aus ihrer landwirtschaftlichen
Tätigkeit. Nicht zuletzt wurden auch die Bemühungen in den Bereichen Mainstreaming von Klimaschutz und
Gender unterstrichen. Etwa 11,6 Millionen Frauen konnten so ihre Lage zur Gleichstellung der Geschlechter verbessern.
Beispielsweise im Rahmen des weltweit größten Programms für KleinlandwirtInnen zur Anpassung an
den Klimawandel wurden seit 2012 laut Bericht ca. 8 Millionen Kleinlandwirte und -wirtinnen unterstützt.
IDA-17, ADF-XIII und von IFAD-10 stimmen mit strategischen Prioritäten des BMF für internationale
Finanzinstitutionen überein
Zusammenfassend hält das Finanzministerium fest, dass die Schwerpunkte aller drei Institutionen IDA-17, ADF-XIII
und von IFAD-10 in Infrastruktur, Landwirtschaft, fragile Staaten, Klima, Gender, regionale Operationen und Privatsektor
weitgehend mit dem strategischen Leitfaden des BMF für internationale Finanzinstitutionen ("IFI-Strategie")
übereinstimmen. Dabei sind sie von der Zielsetzung geprägt, Armut zu mindern, Hunger zu bekämpfen,
mehr Zugang zu Wasser und Energie zu schaffen, Krisen zu begegnen und den Bedürfnissen fragiler Staaten besonders
Rechnung zu tragen. Zudem würden internationale Fonds wie IFAD, IDA oder AfDF durch das gezielte Pooling von
Ressourcen der internationalen Gebergemeinschaft komparative Vorteile in der Erreichung dieser Ziele aufweisen.
Der nächste Bericht an den Nationalrat über IDA soll anlässlich der Halbzeitprüfungen von IDA-18
und AfDF-XIV sowie nach dem Ende der IFAD-10-Periode gegen Ende 2018 vorgelegt werden.
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