|
Innsbrucker Stadtregierung zieht Bilanz über die vergangenen sechs Jahre Zusammenarbeit
Innsbruck (ikm) - Einen Monat vor der Gemeinderatswahl bilanziert die Innsbrucker Stadtregierung über
die gemeinsamen Arbeitsjahre. Seit 16. Mai 2012 arbeitete sie in der aktuellen Periode zusammen. Seit Ende 2015
besteht die Stadtregierung aus sieben Mitgliedern und einer Koalition aus „Für Innsbruck“, Grünen, SPÖ
und ÖVP. Die Basis aller Entscheidungen und Beschlüsse bildete das 2012 festgelegte Arbeitsübereinkommen,
das abgearbeitet wurde.
Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer
„Gemeinsam Verantwortung für die Tiroler Landeshauptstadt zu übernehmen sowie aktiv an der Gestaltung
des Lebensraumes für die Innsbruckerinnen und Innsbrucker mitzuarbeiten, ist eine schöne und herausfordernde
Aufgabe. Das Ringen um gute Lösungen stand dabei immer im Vordergrund, dennoch bedeutete das gemeinschaftliche
Abarbeiten der großen Themenstellungen, wie Wohnen, Bildung kulturelle Infrastruktur und Mobilität,
für alle eine große Kraftanstrengung. Trotz der teils sehr unterschiedlichen Positionen der regierenden
Fraktionen konnten rund 90 Prozent aller Beschlüsse einstimmig gefasst werden“, betont Bürgermeisterin
Mag.a Christine Oppitz-Plörer.
In der Präambel des Arbeitsübereinkommens legte sich die Innsbrucker Stadtregierung 2012 darauf fest,
die Zusammenarbeit stets am Wohl der InnsbruckerInnen zu orientieren. Einig war man sich außerdem darin,
wechselseitige Weltanschauungen zu akzeptieren, im Bewusstsein der Verantwortung für Gemeinwesen und Kommune
zu handeln sowie das vorhandene Steuergeld gewissenhaft und sorgfältig zu verwalten und einzusetzen. Die Themen
Nachhaltigkeit und Nutzen für kommende Generationen standen bei allen auf den Weg gebrachten Projekten sowie
Initiativen im Vordergrund.
Im Zentrum vieler Entscheidungen standen gemeinsam mit dem Bund und dem Land Tirol Großprojekte, welche die
Stadt Innsbruck in den vergangenen Jahren vorangetrieben bzw. abgeschlossen hat. So wurden z.B. die Straßen-
und Regionalbahn, die größte Wohnbauoffensive seit den Olympischen Spielen, der Masterplan für
das Areal Campagne Reichenau, die neue Kletterhalle am Sillside, der Ausbau der Kinderbetreuung, eine Seniorenwohnheimoffensive,
die neue Patscherkofelbahn, das Haus der Musik Innsbruck und die Stadtbibliothek in der Amraser Straße auf
den Weg gebracht. Die Leistungsbilanz kann sich sehen lassen: Nimmt man allein die Anzahl der Sitzungen, kommt
die Innsbrucker Stadtregierung seit 2012 auf 239 Stadtsenats- und 69 Gemeinderatssitzungen. Sehr intensiv war die
Arbeit im Stadtsenat im Jahr 2016: 47 Sitzungen, inklusive der erweiterten Stadtsenatssitzungen, waren am Ende
des Jahres, die Bilanz. Auch im Gemeinderat, dem im eigenen Wirkungsbereich obersten beschließenden Organ
der Landeshauptstadt, gab es ein besonders intensives Jahr: 2013 fanden insgesamt 16 Sitzungen davon fünf
Sondersitzungen, statt. Darunter befand sich auch die Sitzung zur „Investitionsstrategie und dem Masterplan Bergbahnen
Innsbruck“.
„Die gute Zusammenarbeit spiegelte sich auch bei Entscheidungen außerhalb des koalitionsfreien Raums wieder.
Die Alpenstadt Innsbruck ist heute mit einer vielfältigen, über alle Lebensbereiche hinweg bestehenden
und gut ausgebauten Infrastruktur aufgestellt. Ein städtisches Investitionsbudget von 95 Millionen Euro im
Jahr 2018, von dem abermals rund 95 Prozent in der Stadt bzw. Region bleiben und Arbeitsplätze sichern, ist
ein Index für die Schlagkraft eines starken Wirtschaftsstandortes mit 100.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern“,
zeigt sich die Bürgermeisterin und Finanzreferentin vom eingeschlagenen Innsbrucker Weg überzeugt: „Zudem
können wir im Bereich der Beteiligungen auf eine Nettoinvestitionssumme von 261 Millionen sowie einen Umsatz
von 582 Millionen Euro und damit eine 3,1 prozentige Steigerung zum Vorjahr verweisen.“
Sicherheit ein Thema der Zeit
Neben dem Ausbau der Infrastruktur und der positiven wirtschaftlichen Bilanz wurde das Thema Sicherheit für
die BürgerInnen zunehmend relevant. Die Stadt Innsbruck hat sich in ihrem Zuständigkeitsbereich gemeinsam
mit der Polizei mit Initiativen wie „Gemeinsam sicher in Innsbruck“ für die Stärkung des subjektiven
Sicherheitsgefühls bei EinwohnerInnen eingesetzt. Ziel war, die Zivilcourage zu fördern und die Bevölkerung
beim Thema „Sicherheit“ stärker einzubinden. Inhaltlich standen die Verantwortlichen im Rahmen der Veranstaltungsreihe
Rede und Antwort. Für die BürgerInnen gab es die Möglichkeit, offensichtliche Defizite in Sachen
Sicherheit zu definieren. Zudem leisteten die MitarbeiterInnen des Amtes für „Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen“
mit rund 8.150 Einsätzen im Jahr 2017 einen großen Beitrag zu einem sicheren Innsbruck. Im Jahr 2017
wurde die MÜG von BürgerInnen 2.470 Mal wegen Lärmbelästigung und 3.722 Mal wegen Verkehrsbehinderungen
zur Hilfe geholt. Im Rahmen des Journaldienstes wurden 378 Fälle behandelt. Das bedeutet im Vergleich zum
Vorjahr insgesamt eine Zunahme um rund sechs Prozent.
Innsbruck im Konzert der Städte aktiv
Auch national wie international machte Innsbruck in der vergangenen Regierungsperiode von sich reden. Im Mai 2016
fand der Österreichische Städtetag statt. Dabei konnte sich die Alpenhauptstadt von seiner besten Seite
zeigen und den gegenseitigen Austausch der Kommunen untereinander intensivieren. Mit der Wahl von Bürgermeisterin
Oppitz-Plörer in den Vorsitz des Finanzausschusses des Rates der Gemeinden und Regionen, (RGRE) im Dezember
2016 übernahm Innsbrucks Stadtoberhaupt zudem ein internationales Engagement. Die zentrale Herausforderung
dabei stellt sich für Oppitz-Plörer wie folgt dar: „Europas Gemeinden und Regionen nehmen insgesamt eine
Schlüsselrolle hin zu den Bürgerinnen und Bürgern ein. Lokale Regierungen beschäftigen sich
oft mit ähnlichen bzw. sogar gleichen Themenstellungen. Eine internationale Vernetzung und ein Austausch sind
deshalb sinnvoll und wichtig. Die Tiroler Landeshauptstadt hat eine lange Geschichte als Europastadt und ich sehe
meine Funktion deshalb als besondere Anerkennung und Wertschätzung unserer Position.“
Vizebürgermeisterin Mag.a Sonja Pitscheider
Der Ausbau der Straßen- und Regionalbahn, das Elektromobilitätsprogramm der Stadt Innsbruck, geht in
die letzte Etappe. 2017 konnte der Westast eröffnet werden, die neue Brücke zwischen Reichenau und O-Dorf
wurde errichtet und dient zukünftig FußgängerInnen, RadfahrerInnen und die NutzerInnen des öffentlichen
Verkehrs. Die Vorarbeiten für 2018 gingen in der Reichenau und im O-Dorf zügig voran und konnten mittlerweile
fortgesetzt werden.
Das EU-Projekt SINFONIA ist ebenfalls im Laufen. Die ersten Schul-bzw. Wohngebäude sind im Monitoring und
der SINFONIA-Partner Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) konnte die Klärschlammtrocknung fertigstellen. Dies
ist für Vizebürgermeisterin Mag.a Sonja Pitscheider ein wesentlicher Punkt: „Mit der Überschussabwärme
kann das Seerestaurant, „deck47“ am Baggersee und das Hallenbad Olympisches Dorf, das bisher mit Gas angetrieben
wurde, geheizt werden. Der Rest wird ins Fernwärmenetz eingespeist.“
Diverse Platzgestaltungen sind fertiggestellt bzw. in Arbeit. In Kooperation mit den Pfarren Guter Hirte (Höttinger
Au) und Wilten West wurden und werden neue Begegnungsräume für Menschen geschaffen. Ein großer
Schritt ist auch beim Kulturquartier am Rennweg/Universitätsstraße gelungen. Dort werden nach der Fertigstellung
des Hauses der Musik Innsbruck, mehr Bäume gepflanzt als es vor dem Neubau gab.
Vizebürgermeister Christoph Kaufmann
Am ehemaligen WUB-Areal, das inzwischen Sillside genannt wird, ist in der ablaufenden Regierungsperiode gemeinsam
mit dem Bund und dem Land Tirol eine sportliche Oase entstanden. Sie ist für alle InnsbruckerInnen offen.
Am Areal haben die neue Kletter- sowie die Skate- und Leichtathletikhalle eine moderne Heimat bekommen. Seit Mitte
2017 sind alle drei Anlagen in Betrieb und werden gut angenommen.
Ein weiterer Zuständigkeitsbereich von Vizebürgermeister Christoph Kaufmann ist die Jugend. Eines der
Neuerungen der vergangenen sechs Jahre ist die Entwicklung und Einführung der „MyInnsbruck JugendCard“. Seit
Sommer 2017 gibt es das Angebot für Jugendliche im Alter von 14 bis 18 Jahren, welches acht Euro pro Jahr
kostet und Vergünstigungen in und rund um Innsbruck beinhaltet. Genutzt werden kann die Karte bei Bildungs-
und Sportangeboten, Kinobesuchen und sogar beim Einkaufsbummel. „Die MyInnsbruck Jugendcard weitet das Angebot
des bisher auf die Ferienzeit beschränkten ‚Innsbrucker TeenXpress‘ aus. Die Jugendcard kann ganzjährig
benutzt werden und enthält interessante Angebote und Vergünstigungen“, erläutert Vizebürgermeister
Christoph Kaufmann.
Dem „Wohnen im Alter“ kommt in der Gesellschaft ebenso eine zentrale Bedeutung zu. Seniorenwohnen ist eines der
großen Themen unserer Zeit. Für aktive SeniorInnen ist die zentrale Lage ein wichtiger Parameter für
die Wohn- und Lebensqualität. In diesem Zusammenhang stellt das im Februar 2017 übergebene Projekt im
Stadtteilzentrum Wilten in der Liebeneggstraße ein besonders gelungenes Beispiel dar. Dort entstanden in
den Obergeschoßen 17 barrierefreie, wohnbaugeförderte 2-Zimmerwohnungen mit Loggia bzw. einem Balkon.
|
|
Stadtrat Mag. Gerhard Fritz
In der Stadtentwicklung geht es nicht nur um Bauten, sondern vorrangig um Menschen und ihr Zusammenleben. Dieses
Ressort ist eng verzahnt mit vielen Arbeitsbereichen der Stadtverwaltung. Ein Beispiel dafür ist die Entwicklung
des „Quartiermanagements“ bzw. von Stadtteilzentren, welche die Stadtteile beleben und den sozialen Zusammenhalt
fördern. Anzuführen sind Projekte in Wilten, der Höttinger Au, in der Campagne Reichenau und jetzt
neu in Dreiheiligen-Kohlstatt. Dort wirkten das Referat Stadtentwicklung, die Integrationsstelle, die Sozialplanung
und die Innsbrucker Sozialen Dienste (ISD) zusammen. „Solche Einrichtungen kosten natürlich auch etwas, aber
es ist gut investiertes Geld, damit Probleme gar nicht erst brisant werden. In diesem Zusammenhang möchte
ich mich für die gute Zusammenarbeit mit den Regierungskolleginnen und -kollegen, aber auch für die ressortübergreifende
Kooperation der verschiedenen Ämter und den ISD bedanken“, erklärt Stadtrat Mag. Gerhard Fritz.
Die Bearbeitung der vielen Stellungnahmen zum ÖROKO 2.0. ist weit fortgeschritten. „Die Stadtplanung wird
dem neuen Gemeinderat gleich nach der Wahl wesentliche Entscheidungsgrundlagen für die Finalisierung des zweiten
Entwurfs vorlegen, dann wird der neue Stadtentwicklungsausschuss in einer Klausurtagung ‚den Sack zu machen‘ können“
wirft Stadtrat Fritz einen Blick in die Zukunft und führt weiter aus: „Wir haben in den vergangenen sechs
Jahren viele städtische Grünanlagen ‚renoviert‘ und neu belebt – das ist die wesentliche Ergänzung
zur Schaffung von leistbarem Wohnraum und eine Investition in Lebensqualität.“ Heuer wird der Gänsepark
erneuert und die Planungen für die Grüngestaltung rund um das Zeughaus und entlang der Andechsstraße
sind im Laufen.
Stadtrat Franz Xaver Gruber
Im Tourismus wurden in den letzten Jahren Rekordergebnisse erzielt: allein im Jahr 2017 verzeichnete Innsbruck
1.640.443 Nächtigungen mit einem Gesamtumsatz von 502 Millionen Euro. Der Tourismus ist für unsere Stadt
unverzichtbar und Garant für Wertschöpfung und Arbeit. Durch konsequentes und behutsames Weiterentwickeln
der alpin-urbanen Marke Innsbruck wird die Attraktivität gesichert und gestärkt. Großevents waren
unter anderem der Air & Style Contest, Crankworx und die Kletter-WM. Touristisches Highlight in diesem Jahr
ist sicherlich die UCI Straßenrad-WM.
„Mit dem monatlichen Sicherheits-Jour-Fixe, der Verlängerung des Sicherheitspaketes und der Intensivierung
unseres Projektes ‚Miteinander in Innsbruck‘ im Bereich der Rechts- und Wertevermittlung für AsylwerberInnen
wurden zentrale und notwendige Maßnahmen weitergeführt. Die Anzahl der Flüchtlinge hat zudem stark
abgenommen und sich die Situation im Allgemeinen beruhigt. Wir müssen aber auch in Zukunft dafür Sorge
tragen, dass ein geordnetes Zusammenleben stattfindet und die Akzeptanz unserer Werte eingefordert wird“, erklärt
Stadtrat Franz Xaver Gruber.
Die Schutzwaldbewirtschaftung ist neben der ständigen Wegesanierung im Bereich Naturraum und Forst aktueller
denn je, um die Sicherheit in unseren Wäldern und auf unseren Bergen zu gewährleisten. Hier haben wir
durchgängig Projekte zur Umsetzung des Gefahrenzonenplans. Wir investieren laufend in unsere städtischen
Almen, um den Naherholungswert in und um Innsbruck zu stärken. In Zukunft setzen wir auf „Plan i“ – eine städtische
Koordinationsstelle – um infrastrukturelle Überlegungen im Erholungs- und Naturraum gemeinschaftlich zu steuern.
Stadtrat Ernst Pechlaner
In der Kinderbetreuung, der schulischen Nachmittags- sowie der Ferienbetreuung wurde viel bewegt. Der Gratiskindergarten
wurde eingeführt, neue Kindergärten und Krippen eröffnet. Fast alle Pflichtschulen verfügen
über ein Tagesheim, ein flächendeckendes Mittagstisch-Angebot ist vorhanden und in allen Ferienzeiten
wird Betreuung angeboten. Einige Schulstandorte haben ganztägigen verschränkten Unterricht. Einheitliche
Qualitätsstandards konnten in den Kinderbetreuungseinrichtungen eingeführt werden. Die Schulsozialarbeit
sowie der „Breakfast-Club“, eine Initiative für gesunde Ernährung für Volksschulkinder, haben sich
etabliert.
Viele Kindergärten und Schulgebäude sind mittlerweile generalsaniert bzw. modernisiert, die Polytechnische
Schule übersiedelte nach Hötting West und das Sonderpädagogische Zentrum in die Schule am Inn, in
der nun auch eine neue Volksschule untergebracht ist. Die Förderungen für private Kinder-Betreuungseinrichtungen
wurden mehr als vervierfacht und die Innsbrucker Bildungsstrategie auf Schiene gebracht.
Doch nicht nur für die Jüngsten erreichte die Regierung in der Vergangenheit einiges. Für die ältere
Generation stehen neue Wohn- und Pflegeheime (O-Dorf) zur Verfügung und die bestehenden (Pradl) wurden saniert.
Der Vorsorgeplan für ältere Menschen ist erarbeitet und viele Empfehlungen sind bereits umgesetzt. Die
in Österreich einmalige Pflegestation für Obdachlose wurde errichtet. Zahlreiche Sozialvereine haben
nunmehr indexangepasste Dreijahresverträge und im Sozialamt die Kundenfreundlichkeit durch Umbauten und einen
Personalausbau erhöht. „Die Sozialplanung mit einer Koordinationsstelle für Sozial- und Gesellschaftsprojekte
wurde eingerichtet und Innsbruck entwickelte sich zur ersten ROMACT-Stadt Österreichs“, ist Stadtrat Ernst
Pechlaner besonders stolz.
Stadtrat Andreas Wanker
„Dank der größten Wohnbauoffensive seit den Olympischen Spielen konnten wir mit rund 2.250 umgesetzten
sowie in Bau bzw. Planung befindlichen geförderten Wohnungen die Zielvorgabe gemäß dem Arbeitsübereinkommen
der Stadtregierung in der vergangenen Funktionsperiode nicht nur erreichen sondern sogar übertreffen“, zeigt
sich Wohnungsstadtrat Andreas Wanker zufrieden.
Als ein erfolgreicher Teil dieser Wohnbauoffensive kann das neue Stadtteilzentrum St. Paulus genannt werden. Dort
wurden seitens der Neuen Heimat Tirol 70 Mietwohnungen errichtet. Ein Meilenstein der bisherigen Wohnbauoffensive
war der erste Bauabschnitt in Pradl-Ost, mit dessen Umsetzung insgesamt 145 Wohneinheiten geschaffen wurden. Durch
Bauprojekte in der Premstraße sowie dem Sillblock entstanden weitere 194 neue Wohnungen – um nur einige der
umgesetzten Projekte zu nennen.
Damit man mit dem großen Wachstum der Landeshauptstadt Innsbruck zurande kommt, werden auch in Zukunft zahlreiche
Wohnbauprojekte umgesetzt. „Mit der Planung sowie den bereits im Bau befindlichen Projekten wurde Vorsorge geleistet,
dass die Wohnbauoffensive auch in der nächsten Funktionsperiode auf Hochtouren weitergeht. Ein solcher Kraftakt
ist bzw. war erforderlich, um das leistbare Wohnen in Innsbruck weiterhin zu garantieren“, betont Stadtrat Andreas
Wanker. Beispiele dafür sind der zweite Bauabschnitt Pradl Ost, das Zeughausareal sowie Campagne Reichenau.
Allein durch die Realisierung des letztgenannten Projektes sollen knapp 1.000 zusätzliche Wohnungen entstehen.
Statements der Klubobleute
„Das engagierte Regierungsprogramm ist übererfüllt und die Versprechen von vor sechs Jahren wurden gehalten.
Ich danke den Klubobleuten für die gute Zusammenarbeit und hoffe, dass auch während und nach dem Wahlkampf
die gegenseitige Wertschätzung, der Respekt und vor allem der Wille zur Zusammenarbeit aufrecht bleiben“,
Klubobmann von „Für Innsbruck“, Gemeinderat Lucas Krackl.
„Innsbruck hat sich in den vergangenen Jahren gut entwickelt. Allerdings stehen wir auch in Zukunft vor großen
Herausforderungen. Wir müssen leistbares Wohnen neu denken und dabei vor allem dem Mittelstand attraktive
Angebote bieten. Der Verkehr ist nach wie vor ein großes Thema und bei der Sicherheit darf nicht gespart
werden“, betont VP-Klubobmann Gemeinderat Franz Hitzl.
„Als grüne Klubobfrau bedanke ich mich für die gute Zusammenarbeit. Unsere Bilanz kann sich sehen lassen
und wir haben in guter demokratischer Manier auch um manches gestritten. Jetzt treten wir im Wettstreit um die
besten Zukunftsideen vor die Wählerinnen und Wähler. Ich wünsche mir, dass wir das pointiert in
der Sache, aber wertschätzend im Ton tun“, hebt die Klubobfrau der Innsbrucker Grünen, Gemeinderätin
Mag.a Uschi Schwarzl hervor.
„Fast alles, was im Arbeitsübereinkommen vereinbart wurde, wurde auch umgesetzt. Dafür gilt mein Dank
all unseren Partnern. Aber es gibt noch genug zu tun. Nicht nur Projekte sind wichtig, sondern auch das gesellschaftliche
Klima. Darauf gilt es jetzt besonders zu achten. Dafür braucht es ein starkes Auftreten gegen die Spaltung
der Gesellschaft und ein klares Bekenntnis zur Solidarität – ohne Wenn und Aber“, so der Klubobmann der SPÖ,
Gemeinderat Arno Grünbacher.
|
