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Stärkung des Wirtschaftsstandorts – Schaffung von Arbeitsplätzen
Wien (bka) - Die Bundesregierung zeigte sich erfreut über die Entscheidung
des Bundesverwaltungsgerichts, den Bau der 3. Piste auf dem Flughafen Wien-Schwechat zu genehmigen. Insbesondere
für die österreichische Wirtschaft sei die Entscheidung von großer Bedeutung, so Bundeskanzler
Sebastian Kurz: "Das ist ein wichtiges Signal für die Stärkung des Drehkreuzes und den Standort
Wien. Gerade jetzt, wo die Wirtschaft anzieht, braucht es Weichenstellungen für die langfristige Sicherung
unseres Wirtschaftsstandortes. Ein starker Flughafen spielt dabei eine wesentliche Rolle. Wir werden daher, wie
im Regierungsprogramm verankert, als Regierung weiterhin an einer zügigen Realisierung der 3. Piste arbeiten".
Es werde jedoch auch ein besonderes Augenmerk auf umweltverträgliche Lösungen gelegt: "Selbstverständlich
gilt es nun alle Auflagen zu prüfen und einzuarbeiten, sowie die 6 wöchige Einspruchsfrist abzuwarten",
so Bundeskanzler Kurz.
Vizekanzler Heinz-Christian Strache begrüßte die BVwG-Entscheidung ebenfalls, da durch diese zehntausende
Arbeitsplätze gesichert bzw. neu geschaffen werden können, die ansonsten in umliegende Nachbarländer
abwandern würden. "Eine bestmögliche Anbindung an den weltweiten Flugverkehr ist für die internationale
Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Österreich und insbesondere für den Standort Wien
von enormer Bedeutung", so Vizekanzler Strache.
Verkehrsminister Norbert Hofer betonte die enorme infrastrukturelle und wirtschaftliche Bedeutung für die
gesamte Region: "Dieses Urteil eröffnet die Chance für eine Fortsetzung der positiven Entwicklung
des Flughafens und bringt den umliegenden Regionen in Wien und Niederösterreich Wachstum und Arbeitsplätze",
so Verkehrsminister Hofer.
Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck unterstrich die positive Wirkung für die wirtschaftliche Weiterentwicklung
Österreichs, aber auch die Bedeutung der Staatszielbestimmung: "Die Verankerung der Staatszielbestimmung
in der Verfassung ist dennoch wichtig. Gerade das Beispiel der 3. Piste mit einer Verfahrensdauer von über
11 Jahren zeigt die Problematik deutlich. Es geht mir hier um Entscheidungen auf Augenhöhe. Arbeitsplätze
und Investitionen dürfen durch zu lange Verfahren nicht gefährdet werden."
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