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LTP Sonderegger bei Tagung der Parlamentarischen Bodenseekonferenz in Schaffhausen
Schaffhausen/Bregenz (vlk) - Die Internationale Parlamentarische Bodenseekonferenz (IPBK) befasste sich
im Rahmen ihrer 50. Tagung am 13. April u.a. mit der zukünftigen Zusammenarbeit der neu ausgerichteten Internationalen
Bodenseekonferenz (IBK) "auf Augenhöhe", wie Landtagspräsident Harald Sonderegger erklärte,
und einem möglichen grenzüberschreitenden "Zielbild Verkehr" für den Bodenseeraum.
Am Frühjahrstreffen der IPBK nahmen rund 30 Vertreterinnen und Vertreter der zehn Mitgliedsländer und
-kantone teil. Die Themen der Arbeitsgespräche waren vielfältig: So startete die Tagung mit Referaten
zur Revitalisierung von Grenzgewässern am Beispiel des Rheins im Bereich Schaffhausen und wurde u.a. der aktuelle
Stand des Projekts RHESI vorgestellt.
Im Mittelpunkt der Tagesordnung stand der Bericht zur Internationalen Bodensee-Konferenz von Klaus-Dieter Schnell,
dem Leiter der Geschäftsstelle der IBK. Die anschließenden Debatten rückten vor allem die zukünftige
Zusammenarbeit mit der IBK nach Abschluss des dort geführten Leitbildprozesses in den Vordergrund. Landtagspräsident
Sonderegger zog eine positive Bilanz aus dem Bericht. Er sieht in einer gemeinschaftlichen Kooperation auf Ebene
der Parlamente und Regierungen rund um den Bodensee Potenzial für noch bessere Koordinierung, mehr Effizienz
und letztlich nachhaltigere Lösungen. Erste Möglichkeiten für ein gewaltenübergreifendes Miteinander
könnten sich bereits durch eine IPBK-Arbeitsgruppe, die sich mit dem Thema Verkehr im Bodenseeraum in all
seinen Erscheinungsformen befasst, ergeben.
Darüber hinaus informierte der Landtagspräsident die anwesenden Parlamentarier über die aktuelle
Situation hinsichtlich der Einführung eines Automatic Identification System (AIS) auf dem Bodensee nachdem
die notwendigen Frequenzen nunmehr grundsätzlich verfügbar sind. Jetzt wird sich die Internationale Schifffahrtskommission
Bodensee (ISKB) inhaltlich damit auseinandersetzen.
In der Parlamentarischen Bodenseekonferenz treffen sich halbjährlich die Präsidentinnen und Präsidenten
sowie Abgeordnete der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und des Fürstentums Liechtenstein
sowie der Kantonsparlamente von Appenzell-Ausserrhoden, Appenzell-Innerrhoden, St. Gallen, Schaffhausen, Thurgau
und Zürich.
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