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Internationaler justizieller Austausch mit der kanadischen Justizministerin, dem argentinischen
Minister für Justiz und Menschenrechte sowie Thailands Vize-Premier- und Justizminister
Ottawa/Buenos Aires/Bangkok/Wien (bmvrdj) - "Es ist mir eine große Freude drei meiner Amtskollegen
in Wien zu begrüßen", so Josef Moser, Reform- und Justizminister, der am 16. Mai betonte: "Die
Treffen bieten eine gute Gelegenheit grenzüberschreitende Angelegenheiten zu besprechen."
Verwaltungsreform, Rechtsbereinigung, Kompetenzentflechtung
Im Zuge des Arbeitsgesprächs mit Kanadas Justizministerin Jody Wilson-Raybould kamen neben aktuellen politischen
Entwicklungen insbesondere auch die Themen Verwaltungsreform, Rechtsbereinigung und Kompetenzentflechtung zur Sprache.
„Wir ackern Gesetze durch, die wir nicht mehr benötigen und werfen "Ballast" ab. Das ist für
den Rechtsanwender eine Erleichterung und stößt auch international auf großes Interesse“, so Moser.
Freundschaftliche Gesprächsbasis mit südamerikanischem Partner
"Das heutige Treffen bestätigt unsere freundschaftliche und sehr gute Gesprächsbasis mit unserem
südamerikanischen Partner", so Josef Moser im Rahmen des Treffens mit Germán Garavano, dem argentinischen
Minister für Justiz und Menschenrechte. Die beiden sprachen unter anderem über das angestrebte Auslieferungsabkommen,
justizielle Angelegenheiten im Zivil- und Strafrecht sowie über E-Justice und Digitalisierung. "In punkto
E-Justice gehört Österreich zu den europäischen Vorreitern. Gespräche über Digitalisierung
bestärken uns, diese Richtung weiterzugehen, um die Justiz noch effizienter, transparenter und bürgernäher
zu machen.“
Arbeitstreffen mit Prajin Jungtong, dem thailändischen Vize-Premier- und Justizminister
In Anknüpfung an das Treffen mit dem thailändischen Botschafter Songsak Saicheua empfing Josef Moser
auch seinen thailändischen Amstkollegen, Vize-Premier- und Justizminister Prajin Jungtong. Ziel des Treffens
war die Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit: "Geographisch liegen wir weit auseinander – nah sind
wir uns bei dem Vorhaben, unsere Zusammenarbeit vertiefen zu wollen", betonte Moser
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