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Tallinn/Riga/Linz (lk) - Estland und Lettland sind seit 2004 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und
vor allem Estland ist im Bereich eGovernment ein Vorreiter. Ein Grund für eine Delegation des Oö. Landtages
– bestehend aus Landtagspräsident KommR Viktor Sigl, dem Ausschuss für EU-Angelegenheiten mit Obfrau
KommRin Gabriele Lackner-Strauss und dem Klubobmann Dipl.-Päd. Gottfried Hirz sowie den Klubobleuten-Stellvertretern
Wolfgang Stanek, Mag.a Silke Lackner und Gisela Peutlberger-Naderer – dieser Tage im Rahmen einer Informationsreise
die „jungen“ EU-Mitglieder zu besuchen.
Der erste Teil der Reise stand ganz im Zeichen von „E-Estonia“, dem Vorreiter im Bereich der Digitalisierung der
Verwaltung. e-Voting, e-Education, e-Residency oder e-Health sind nur einige digitalisierte öffentliche Dienstleistungen
in Estland. „99 Prozent der staatlichen Verwaltung werden heute im nördlichsten baltischen Staat digital abgewickelt.
Damit werden rund zwei Prozent des BIP‘s eingespart. Auch Österreich muss noch stärker in die Digitalisierung
im Bereich e-Government investieren und vor allem den One-Stop-Shop, eine zentrale Datenbank für den öffentlichen
Bereich vorantreiben. Das um und auf wird dabei aber der Schlüsselfaktor „Gewährleistung der Sicherheit“
sein. Nur so können wir die Bürgerinnen und Bürger zur Nutzung der digitalen Dienstleistungen bewegen",
erklären Landtagspräsident Sigl und Ausschuss-Obfrau Lackner-Strauss.
In Estland stellt die ID-Card die Grundlage dar - die handschriftliche Unterschrift gehört der Vergangenheit
an. Ob beispielsweise die Abwicklung von Privatverkäufen, Unternehmensanmeldungen oder die eigene Krankenakte
- alle persönlichen Daten sowie die digitale Signatur sind auf der ID-Card abgespeichert und sind jederzeit
abrufbar. „Die vielfältigen Möglichkeiten dieser ID-Card haben uns sowohl unsere Kollegen des Parlaments
als auch IT-Experten aufgezeigt. Der Besuch der estnischen Wahlkommission hat uns gezeigt, dass beispielsweise
die Einführung des e-Voting die sinkende Wahlbeteiligung gestoppt hat. Für viele ist dies aufgrund der
eingeschränkten Fristen die einzige Möglichkeit, an den Wahlen teilzunehmen. Vor allem ist es aber erfreulich,
dass in Estland trotz des e-Votings, viele Jugendliche ihre Stimme direkt im Wahllokal abgeben. Eines ist aber
eindeutig, die wichtigsten Faktoren bleiben auch weiterhin politische Bildung und der Kontakt der politischen Akteure
mit den Bürgerinnen und Bürgern“, so Sigl und Lackner-Strauss.
Die Informationsreise führte die Delegation auch in die lettische Hauptstadt Riga. Im Gespräch mit der
Vizepräsidentin des lettischen Parlaments, Dr. Inese Libina-Egner, und der EU-Ausschussvorsitzenden Mag. Lolita
Cigane wurden unter anderem die bilateralen Beziehungen zwischen Lettland und Österreich sowie mit der Europäischen
Union hervorgehoben. „Politik gilt ja als Brückenbauer. Deshalb möchten wir den Kontakt zwischen Einrichtungen
und Unternehmen Lettlands und Oberösterreichs, vor allem in den Bereichen Innovation, Technologie, Bioökonomie
und erneuerbare Energie, herstellen und so die Zusammenarbeit stärken“, so Landtagspräsident Sigl.
Für Landtagspräsident Sigl und Ausschussobfrau Lackner-Strauss ist für das Exportbundesland Nummer
1 vor allem eines wichtig: „Wir müssen auch auf parlamentarischer Ebene verstärkt den Kontakt zu den
europäischen Regionen suchen und so als Türöffner für unsere Unternehmen fungieren. Damit können
wir den Wirtschaftsstandort Oberösterreich weiterentwickeln.“
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