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Spielfeld/Wien (bmi) - Antwort: "Wenn bei einem Migrationsstrom wie 2015 die Schutzmaßnahmen der
Nachbarn an Österreichs Grenzen nicht mehr helfen, sind wir bereit, Menschen an der illegalen Einreise zu
hindern", sagte Innenminister Herbert Kickl bei der Grenzschutzübung "ProBorders" am 26. Juni
in der Steiermark.
Die Bereitschaft signalisieren, vorbereitet zu sein, wenn Migranten wie 2015 in großer Zahl versuchen würden,
über Kroatien und Slowenien nach Österreich und Deutschland zu gelangen. Das ist es, was Innenminister
Herbert Kickl mit der bisher größten Grenzschutzübung am Grenzübergang zwischen Österreich
und Slowenien in Spielfeld in der Steiermark am 26. Juni 2018 anstrebte. "Ich spreche nicht davon, dass die
Österreicherinnen und Österreicher Angst davor haben, Menschen in Not zu helfen. Nein, das hat in Österreich
eine lange Tradition", sagte er. "Ich spreche davon, dass es bei den Menschen Unbehagen hervorruft, wenn
unsere Grenzen wie 2015 überrannt werden."
Wir erinnern uns, was 2015 geschah. "Zigtausende Fremde sind damals auf unsere Grenze zumarschiert, machten
nicht Halt davor, waren zu Fuß auf den Straßen, in Fahrzeugen, in Zügen nach Österreich,
Deutschland oder Schweden unterwegs", sagte der Innenminister. "Die Menschen in Österreich und in
allen anderen EU-Mitgliedstaaten haben ein Recht darauf zu wissen, wer in ihr Land einreist. Deswegen ist eine
lückenlose Grenzkontrolle an der EU-Außengrenze auch unabdingbar."
Diese Übung sei nicht nur ein Signal, dass man gemeinsam mit dem Innenministerium in der Lage sei, die Grenzen
zu schützen, sie sei auch wichtig, um für den Grenzschutz vorbereitet zu sein, sagte Verteidigungsminister
Mario Kunasek. Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer betonte, dass er sehr dankbar sei,
dass es diese Übung gebe und dass man für den Ernstfall vorbereitet sei, zumal er sich noch an 2015 erinnere,
wo es Tage gegeben habe, an denen bis zu 8.000 Menschen über die Grenze marschierten, ohne gefragt zu werden,
woher sie kämen und wohin sie wollten.
ProBorders: Grenzschutzübung von Polizei und Bundesheer
Mit der Grenzschutzübung "ProBorders" solle das Vertrauen der Menschen in Österreich gestärkt
werden, betonte der Innenminister. "Deswegen üben heute 500 Polizistinnen und Polizisten sowie 220 Soldatinnen
und Soldaten die Abwehr eines Ansturms von Menschen, die illegal die Grenze am Grenzübergang Spielfeld überschreiten
wollen." Die Übung werde zeigen, was wir für die Sicherheit unserer Grenzen und damit für die
Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger leisten können, sagte Kickl.
Und jeder im Publikum sah, was gemeint war: 200 Polizeischülerinnen und –schüler mimten einreisende Fremde,
270 Polizistinnen und Polizisten übernahmen die Rolle der Grenzschützer. Unter ihnen Bedienstete der
Einsatzeinheiten (EE) Steiermark, Burgenland, Kärnten und Tirol, Diensthundeführer, Beamte der Wiener
Einsatzeinheit WEGA und des Einsatzkommandos Cobra/Direktion für Spezialeinheiten (EKO Cobra). Auch 52 Bedienstete
der "Fremden- und Grenzschutzpolizeilichen Einheit ‚PUMA‘" waren eingesetzt. Sowie ein Polizeihubschrauber
mit Wärmebildkamera, ein Wasserwerfer und ein gepanzertes Fahrzeug des EKO Cobra.
Neue Grenzschutzeinheit "PUMA"
"Eine wichtige Rolle für das Funktionieren unseres Grenzmanagements kommt der neuen fremden- und grenzpolizeilichen
Einheit ‚PUMA‘ zu", sagte der Innenminister.
Sie werde in jeder Landespolizeidirektion eingerichtet und habe die zentrale Aufgabe, illegale Migration und grenzüberschreitende
Kriminalitätsformen zu bekämpfen. Rund 400 Polizistinnen und Polizisten werden der Grenzschutzeinheit
zu Beginn zur Verfügung stehen; auf 600 Bedienstete soll die Polizeieinheit erweitert werden. "Es freut
mich sehr, dass ich heute offiziell die Grenzschutzeinheit in den Dienst stellen darf", sagte Kickl.
"Wir stellen nachvollziehbar fest, wer versucht, in Österreich einzureisen", sagte Oberstleutnant
Kurt Lassnig, Kommandant der "PUMA". "Wir stellen auch fest, wer für einen Aufenthalt in Österreich
berechtigt ist oder nicht, und wir garantieren für die Einhaltung aller Gesetze und insbesondere der Menschenrechte."
Die neu geschaffene Grenzschutzeinheit werde aber auch ein Garant dafür sein, ergänzte der Kommandant,
dass "diejenigen, die sich nicht rechtmäßig im Bundesgebiet aufhalten, zurückgewiesen werden."
220 Bundesheer-Soldaten
Bei der Grenzschutzübung "ProBorders" waren Soldaten des Militärkommandos Steiermark eingesetzt,
der Jägerkompanie der Brigade "Schnelle Einsätze", ein Zug des Jägerbataillons 17, ein
Einsatzkamerateam, ein Lautsprechertrupp, Kräfte der Militärstreife und Militärpolizei, der Fliegerkräfte
sowie Soldaten der Grenzraumüberwachung. Radpanzer und Mehrzweckfahrzeuge, eine Aufklärungsdrohne und
fünf Hubschrauber (S-70 Blackhawk, Agusta Bell 212 und Allouette III) unterstützten die Soldaten.
"Ich danke den Angehörigen des Österreichischen Bundesheeres für die hervorragende Zusammenarbeit
bei der Übung und für die laufende Assistenzleistung an der Grenze", sagte Innenminister Herbert
Kickl.
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