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Generalsekretär des BMLV beim Rat der Außen- und Verteidigungsminister in Luxemburg
Luxemburg/Wien (bmlv) - Am 25. Juni nahm der Generalsekretär des BMLV Wolfgang Baumann gemeinsam mit
Außenministerin Karin Kneissl am Rat der Außen- und Verteidigungsminister in Luxemburg teil. Dabei
handelte es sich um die letzte Ratstagung unter bulgarischem Vorsitz, bevor Österreich diese Aufgabe übernimmt.
In Luxemburg ging es vor allem um Fragen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO), des Fähigkeitenentwicklungsplans,
der Koordinierten Jährlichen Überprüfung der Verteidigung (CARD) sowie des Europäischen Verteidigungsfonds
(EDF). Mit diesen Prozessen und Initiativen soll die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik gestärkt
werden.
Generalsekretär Baumann sieht in PESCO ein wichtiges Instrument zur Weiterentwicklung der GSVP: „Wir haben
uns in der EU auf ambitionierte Ziele in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik verständigt. Mit der Ständigen
Strukturierten Zusammenarbeit werden wir nun unsere Anstrengungen bündeln, um die erkannten Fähigkeitslücken
zu schließen und so für mehr Sicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger zu sorgen.“
Österreich beteiligt sich derzeit an vier PESCO-Projekten. Im Rahmen des österreichischen EU-Ratsvorsitzes
wird sich Österreich bei der Weiterentwicklung engagieren.
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