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Bundesminister Hofer und LH-Stellvertreter Pernkopf geben Auftrag für weiteren Hochwasserschutz-Ausbauplan
an der Donau
Wien/St. Pölten (nlk) - Infrastrukturminister Norbert Hofer und der niederösterreichische LH-Stellvertreter
Stephan Pernkopf haben sich am 5. Juli darauf verständigt, den Hochwasserschutz an der niederösterreichischen
Donau weiter auszubauen und die dafür nötigen Planungen rasch voranzutreiben. Dazu soll der noch nötige
Schutzbedarf der Gemeinden erhoben und darauf aufbauend ein Bauprogramm für den Zeitraum 2023 bis 2030 ausgearbeitet
werden, das im Herbst erstellt und im Einvernehmen mit dem Finanzministerium fixiert werden soll.
„Spätestens im Jahr 2002 beim Jahrhundert-Hochwasser wurde augenscheinlich, welche horrenden Schäden
Wassermassen anrichten können. Dieses Ereignis war der Startschuss für umfassende Hochwasserschutz-Maßnahmen
entlang der Donau, die von Bund, Ländern und Gemeinden ausgearbeitet und getragen werden. Österreichweit
hat der Bund seit damals rund 337 Millionen Euro in Donau-Hochwasserschutzmaßnahmen investiert. Das aktuelle
Programm läuft 2022 aus. Für die Folgejahre beginnen jetzt die Vorbereitungen. Ich bin mir sicher, dass
wir mit dem Land Niederösterreich ein wirksames Maßnahmenpaket zum Schutz der Menschen entlang der Donau
in Niederösterreich schnüren können und bedanke mich beim Land Niederösterreich für die
gute Zusammenarbeit“, erklärt Bundesminister Norbert Hofer.
Für Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und ihren Stellvertreter Stephan Pernkopf hat die Sicherheit der
Menschen oberste Priorität:
„Die schon bestehenden Hochwasserschutzanlagen an der Donau haben sich bereits hervorragend bewährt. Gemeinsam
mit dem Bund wollen wir nun auch die Finanzierung der noch fehlenden Schutzprojekte sicherstellen. Damit machen
wir Niederösterreich sicherer und schützen die Menschen und ihr Hab und Gut.“
Bereits 2007 und 2013 haben der Bund und das Land Niederösterreich sogenannte 15a-Vereinbarungen zur gemeinsamen
Finanzierung der Hochwasserschutzprojekte an der Donau geschlossen. Damit konnten in Niederösterreich für
den Zeitraum 2007 bis 2023 Investitionen von rund 320 Millionen Euro sichergestellt werden. Zahlreiche Schutzanlagen
wie beispielsweise in Ybbs, Melk, Spitz, Weißenkirchen, Rossatz-Arnsdorf, Dürnstein/Loiben, Mautern,
Krems oder Korneuburg konnten mittlerweile fertiggestellt werden. Einige Projekte sind derzeit in Bau, wie zum
Beispiel in Marbach oder Emmersdorf, in Schönbühel-Aggsbach erfolgte erst kürzlich der Spatenstich.
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