Verteidigungsministerium übernimmt offiziell seine
 Aufgaben beim österreichischen EU Ratsvorsitz

erstellt am
04. 07. 18
13:00 MEZ

Brüssel/Wien (bmlv) - Am 3. Juli empfing das BMLV in Brüssel die Vertreter der militärischen Strukturen und anderer Kooperationspartner in der EU zum Auftakt des österreichischen EU-Ratsvorsitzes. In Vertretung des Generalstabschefs präsentierte Generalleutnant Johann Luif die sicherheitspolitischen Schwergewichte der nächsten sechs Monate. Als Gäste konnte die Militärvertretung Brüssel den Vorsitzenden des EU Militärkomitees General Michael Kostarakos, und viele weitere hochrangige Offiziere und EU-Beamte begrüßen.

Luif stellte in seiner Rede das Österreichische Motto der Ratspräsidentschaft „ein Europa, das schützt“ dar und hob dabei die Notwendigkeit der militärischen Kooperation in der EU und mit Akteuren der internationalen Sicherheitspolitik wie etwa mit den Vereinten Nationen, der NATO und der OSZE hervor.

Schwergewichte des BMLV
Das Verteidigungsministerium legt während der Zeit des Vorsitzes seinen Fokus klar auf die Umsetzung des Europäischen Verteidigungsaktionsplans. Ein weiteres Schwergewicht wird die Einrichtung des EU Verteidigungsfonds bilden, dessen Rahmenbedingungen bis Ende des Jahres verhandelt werden sollen. Dadurch soll die Grundlage für eine gemeinsame EU Verteidigungsforschung und die Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie geschaffen werden.

Gleichzeitig soll die Ständig Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) weiterentwickelt und ausgebaut werden. Auch die Stärkung der Westbalkanstaaten sowie die Nutzung von Synergien durch militärische Assistenzen für zivile Institutionen, wie beispielsweise für den EU Außengrenzschutz, werden im Rahmen des Vorsitzes behandelt.

Österreichs EU-Vorsitz
https://www.eu2018.at

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