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Außenministerin trifft libanesische Spitzenpolitiker und besucht österreichische
UNIFIL-Truppen
Beirut/Wien (bmeia) - „Österreich wird seine Unterstützung für die im Libanon und anderen
Ländern der Region aufgenommenen Syrienflüchtlinge konsequent fortsetzen. Es geht dabei nicht nur um
finanzielle Mittel, sondern vor allem um politische Lösungen in Syrien und um humanitäre Unterstützung
für rückkehrwillige Flüchtlinge. Dafür müssen wir die nötigen Voraussetzungen schaffen,
denn dafür sind sowohl politische Reformen in Syrien als auch ganz konkrete Maßnahmen wie Entminung
und die Sicherstellung sauberen Trinkwassers notwendig“, so Außenministerin Karin Kneissl nach ihrem Treffen
mit ihrem libanesischen Amtskollegen Gebran Bassil in Beirut am 1. Oktober. Weiters stand am ersten Tag der Reise
ein Besuch der archäologischen Ausgrabungen in Byblos – an denen auch die Österreichische Akademie der
Wissenschaften beteiligt ist - sowie ein Vortrag an der Amerikanischen Universität Beirut auf dem Programm.
Am zweiten Tag ihres Besuches traf die Außenministerin mit Staatspräsident Michel Aoun, Premierminister
Saad Hariri und dem Parlamentspräsidenten Nabih Berri zusammen. Am Nachmittag des 2. Oktober stand noch ein
Treffen mit Vertretern der im Libanon tätigen UN-Organisationen auf dem Programm. Für den 3. Oktober
2018 ist ein Besuch des österreichischen Kontingents bei den „UN Interim Forces“ im Libanon (UNIFIL) geplant.
Österreich unterstützt syrische Flüchtlinge und den Libanon als Aufnahmeland vor allem über
den Madad-Fonds der EU. „Österreich ist dabei unter den EU-Mitgliedstaaten der drittgrößte Geber
mit bisher 11,5 Mio. Euro. Diese Hilfe vor Ort ermöglich es uns, den Flüchtlingen des Syrienkonflikts
effizient zu helfen und für ihre humanitären Bedürfnisse zu sorgen. Österreich und die EU leisten
damit auch einen wesentlichen Beitrag, um weitere Fluchtbewegungen aus der Region und nach Europa einzudämmen“,
so Karin Kneissl. Im Libanon hat der Madad-Fonds bislang 522 Mio. Euro bereitgestellt, ein gutes Drittel seiner
Mittel (36,6%) gehen in dieses Land. Der Fonds unterstützt Flüchtlinge und ihre Hauptaufnahmeländer
Türkei, Libanon und Jordanien, aber auch weitere Aufnahmeländer. UNHCR hat im Libanon rd. 975.000 syrische
Flüchtlinge registriert, insgesamt wird die Zahl in den Libanon geflohener Syrer auf 1,2 Mio. geschätzt.
Österreich beteiligt sich seit 2011 mit einem Logistik- und Transport-Kontingent von derzeit 184 Soldaten
an der UNIFIL-Mission im Südlibanon. Die Hauptaufgabe der rund 10.500 UNIFIL-Soldaten aus 40 Nationen ist
es, den Waffenstillstand zwischen Libanon und Israel zu überwachen und dafür Sorge zu tragen, dass keine
bewaffneten Gruppen die Stabilität des Landes gefährden. Dazu führen sie Patrouillen durch, betreiben
Checkpoints und arbeiten eng mit den libanesischen Sicherheitskräften zusammen.
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