|
Brüssel/Wien (bmlv) - Einen Paradigmenwechsel in der EU-Verteidigungspolitik haben Experten am 2. Oktober
bei einer Konferenz im Museumsquartier thematisiert. Laut Verteidigungsminister Mario Kunasek setzt die Union "historische
Schritte", dank Initiativen wie dem Europäischen Verteidigungsfonds und der "Permanenten Strukturierten
Zusammenarbeit".
13 Milliarden Euro
"Erstmals in der Geschichte der Europäischen Union werden Finanzmittel in durchaus erheblichem Umfang
für den Verteidigungssektor aus dem EU-Haushalt zur Verfügung gestellt", so Kunasek in seiner Eröffnungsrede
bei der Konferenz. Dabei handelt es sich um 13 Milliarden Euro, die im Mehrjährigen Finanzrahmen für
die Jahre 2021 bis 2027 für den Europäischen Verteidigungsfonds veranschlagt sind.
Entwicklung von modernen Technologien
Der Fonds wurde von der EU-Kommission erst im Juni 2018 vorgestellt. Er soll Projekte von Mitgliedsstaaten
unterstützen, um die Entwicklung von modernen Technologien im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungsforschung
voranzutreiben. Brigadier Gerhard Herke, Forschungsdirektor im Verteidigungsministerium: "Wir stehen in Hinblick
auf Sicherheit und Verteidigung und konkrete Maßnahmen der Europäischen Union wirklich vor einem Paradigmenwechsel."
Eingebunden ist der Europäische Verteidigungsfonds in die "European Defence Agency" und in die Globale
Sicherheitsdoktrin der EU, die 2016 verabschiedet wurde. "Insgesamt ist festzuhalten, dass sich in den letzten
zwei Jahren auf europäischer Ebene eine erhebliche Dynamik im Sicherheits- und Verteidigungsbereich entwickelt
hat", führte Kunasek aus. Man sei damit auf dem Weg zur "bisher tiefgreifendsten Verteidigungszusammenarbeit
in der Europäischen Union".
EU-Verordnung
Die konkrete EU-Verordnung zum "European Defence Fund" ist aktuell noch Gegenstand von Verhandlungen.
Es geht unter anderem um Einreichkriterien und die Einbindung von Drittstaaten. "Unser Ziel ist, dass wir
noch in der österreichischen Präsidentschaft, bis 20. November dieses Jahres einen Beschluss vom Rat
der Verteidigungsminister haben", so Oberst Johann Trummer, der als Leiter der Rüstungsabteilung der
Militärvertretung Brüssel mitverhandelt.
|
