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Verteidigungsminister besprechen CEDC, Sicherheit am Westbalkan und PESCO – Zusammenarbeit
wichtiger denn je
Budapest/Wien (bmlv) - Am 8. Oktober trafen Verteidigungsminister Mario Kunasek und sein ungarischer Amtskollege
Tibor Benko im burgenländischen Weiden am See zusammen. Bundesminister Kunasek betonte bei diesem Treffen
die Wichtigkeit der Zusammenarbeit Österreichs mit Ungarn. Diese Zusammenarbeit findet insbesondere im Rahmen
der Zentraleuropäischen Verteidigungskooperation (CEDC) bei gemeinsamen Ausbildungen sowie im Rahmen des Grenzschutzes
statt.
Bei den Gesprächen unterstrich Kunasek die Bedeutung der für 2019 geplanten und von Ungarn organisierten
Grenzschutzübung der CEDC. Unkontrollierte Migrantenströme quer durch Europa, wie man sie seit 2015 in
Erinnerung hat, sollen künftig nicht mehr möglich sein. Das bewährte österreichische Assistenzmodell
kann dabei für die europäische Ebene als Beispiel dienen. Das Bundesheer hat die ungarischen Behörden
an der serbisch-ungarischen Grenze im Rahmen eines humanitären Einsatzes auf dem Höhepunkt der Migrationskrise
ebenfalls unterstützt. Für Österreich ist es ein Anliegen, die Westbalkan-Partner hier verstärkt
aktiv einzubinden. In diesem Zusammenhang schlug Kunasek seinem ungarischen Amtskollegen die aktive Einbindung
der Westbalkan-Partner in die bevorstehende CEDC-Grenzschutzübung 2019 vor.
Verteidigungsminister Kunasek berichtete weiters über die Ergebnisse des Treffens aller Verteidigungsminister
der Westbalkan-Staaten in Graz. Trotz einiger positiver Entwicklungen gebe es weiterhin eine Vielzahl an Sicherheitsherausforderungen
in der unmittelbaren österreichischen Nachbarschaft. „Mir ist es wichtig, nicht nur über die Westbalkan-Staaten,
sondern gemeinsam mit ihnen über zukünftige Sicherheitsmaßnahmen zu sprechen“, so Kunasek weiter.
Nur so könne der Westbalkan letztlich zu einem Sicherheitsprovider werden.
Als weiterer Punkt wurde das Projekt zur ABC-Sensorik diskutiert. Dieses Vorhaben könnte gemeinsam mit den
zentraleuropäischen Staaten Ungarn, Kroatien und Slowenien im Rahmen der Ständigen strukturierten EU-Militärzusammenarbeit
(PESCO) unter österreichischer Führung umgesetzt werden.
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