EU-Sitzung der "Hochrangigen Gruppe
 zur Bekämpfung von Rassismus"

 

erstellt am
19. 10. 18
13:00 MEZ

Herausforderungen bei Identifizierung- und Ermittlungsprozessen waren unter anderem Thema einer Sitzung in Wien.
Brüssel/Wien (bmi) - "Auch Expertinnen und Experten aus Österreich haben vom Erfahrungsaustausch mit Kolleginnen und Kollegen aus anderen Mitgliedsstaaten rasch und signifikant profitiert", sagte Mag. Karoline Edtstadler, Staatssekretärin im Innenministerium, bei der EU-Sitzung der "Hochrangigen Gruppe zur Bekämpfung von Rassismus" am 16. Oktober in Wien in Form einer Grußbotschaft. Organisiert wurde das Treffen von Vertretern der Abteilung III/10 (Grund- und menschenrechtliche Angelegenheiten) des Innenministeriums und der EU-Kommission (DG Justice).

Thema des Treffens war unter anderem die Weiterentwicklung dieser "Hochrangigen Gruppe" auf Koordinierungs- und Expertenebene ab 2019. Zudem wurden Herausforderungen der Strafverfolgungsbehörden bei Identifizierung- und Ermittlungsprozessen erörtert, insbesondere die Zusammenarbeit mit IT-Unternehmen (Google, Facebook, Twitter u.a.) und ausländischen Behörden (USA, Island).

Als Key Note Speaker betonte Adama Dieng, Unter-Generalsekretär und Sonderberater für die Verhütung von Völkermord der Vereinten Nationen, die weltweite Bedeutung Europas bei der Weitentwicklung der Grund- und Menschenrechte. Auf sein Ersuchen fand am 15. Oktober 2018 ein Treffen mit Mag. Johanna Eteme, Leiterin der Abteilung III/10 im Innenministerium, sowie mit Dr. Richard Melichar, stv. Abteilungsleiter, statt, bei dem aktuelle menschenrechtliche Fragen diskutiert wurden, insbesondere jene zur Arbeit des nationalen Präventionsmechanismus. Dieng wies auf den seit Jahrzehnten wichtigen internationalen Beitrag Österreichs im Menschenrechtsbereich und bot seine beratende Unterstützung insbesondere für den EU-Afrika-Gipfel im Dezember 2018 an.

Hauptaufgabe dieser 2016 gegründeten Plattform aus Vertreterinnen und Vertretern der Mitgliedsstaaten, internationaler Organisationen (EU-Menschenrechtsagentur, Europarat, ODIHR- OSZE, CEPOL u.a.) und europaweiter Dachverbände der Zivilgesellschaft und ihrer Unterarbeitsgruppen, ist, die Umsetzung der national, international und grundrechtlich vorgeschriebenen Bekämpfung von Hateposts im Internet und von Hate-Crime (Straftaten, die mit einem Hassmotiv gegen eine bestimmte soziale Gruppe begangen werden) zu fördern.

 

 

 

Österreichs EU-Vorsitz
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