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Präsidiale: Debattenbeiträge im Parlament sollen per Video on Demand auf Website
zur Verfügung stehen
Wien (pk) - Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hieß NEOS-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger
und Abgeordneten Jörg Leichtfried (SPÖ) am 18. Oktober herzlich in der Präsidiale willkommen. Leichtfried
wird in der Regel SPÖ-Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner vertreten. Seitens der NEOS wird wie bisher grundsätzlich
Nikolaus Scherak die Termine der Präsidialsitzungen wahrnehmen.
Themen der beiden Plenartage am 24. und 25. Oktober 2018 werden unter anderem die Indexierung der Familienbeihilfe,
die bessere Anrechnung von Karenzzeiten, der Ausbau des Breitbandnetzes, die Umsetzung der Aarhus-Konvention, die
Novelle zur Umweltverträglichkeitsprüfung sowie mehrere Rechnungshofberichte, Bürgerinitiativen
und Petitionen sein. Außerdem stehen eine aktuelle Stunde und eine Fragestunde mit der Bundesministerin für
Europa, Integration und Äußeres, Karin Kneissl, auf dem Programm.
Parlament setzt ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka informierte die Präsidiumsmitglieder, dass der Redoutensaal in
der Zeit vom 20. bis 30. November 2018 anlässlich der von der Frauenorganisation der Vereinten Nationen (UN
Women) initiierten Aktion "Orange the World" vom Josefsplatz aus orange beleuchtet sein wird. Die Aktion
richtet sich gegen Gewalt an Frauen und läuft im Rahmen der Kampagne "16 Tage gegen Gewalt an Frauen",
in die auch der Internationale Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November und der Internationale
Tag der Menschenrechte am 10. Dezember fallen. In diesem Zeitraum werden jedes Jahr weltweit Gebäude oder
Monumente orange beleuchtet. Es besteht Einvernehmen darüber, dass die Abgeordneten in der Sitzung vom 21.
November entsprechende Buttons tragen, die auf den Sitzplätzen der Abgeordneten aufgelegt werden. Der Nationalratspräsident
unterstrich, dass dies auch der Auftakt zum Schwerpunkt "Frauenwahlrecht" sei.
Forschungsprojekt über das Parlamentsgebäude 1933 bis 1945
Das Parlamentsgebäude 1933 bis 1945 steht im Mittelpunkt eines Forschungsprojekts, das bereits 2015 von der
damaligen Nationalratspräsidentin Doris Bures in Auftrag gegeben wurde. Das Ergebnis liegt nun in Form einer
Publikation vor, die in Kooperation mit dem Residenz-Verlag herausgegeben wird und ab 27. Oktober 2018 unter dem
Titel "Inbesitznahmen. Das Parlamentsgebäude in Wien 1933 – 1956" im Buchhandel erhältlich
ist. Der erweiterte Zeitrahmen weist darauf hin, dass auch die Wiederinbesitznahme durch die Zweite Republik detailliert
dargestellt wird. Die Publikation wird am 11. Dezember 2018 im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt.
Dokumentarfilm über das Parlament
Im Hinblick auf eine bessere Vermittlung der Demokratie und des Parlamentarismus befürwortete die Präsidiale
auf Anregung des Nationalratspräsidenten ein Filmprojekt mit dem Titel "Parlament". In insgesamt
5 Phasen soll laut der Produktionsfirma "la Banda Film" bis zum Kinostart im Herbst 2022 ein "Porträt
des Hauses am Ring und der Menschen, die es bevölkern" entstehen, welches "vor allem das Verständnis
der Rolle des Parlaments innerhalb der Demokratie plastisch vermitteln und besser verstehbar machen" soll.
Dabei soll die Äquidistanz gewahrt werden. Die geplante Dokumentation will "das Publikum auf intelligente
und anregende Weise daran erinnern, dass die Demokratie nicht einfach als medialer Normalzustand gegeben ist, sondern
täglich aufs Neue errungen werden muss", heißt es im Projektvorhaben.
Ein ähnliches Filmprojekt wurde bereits mit dem Kunsthistorischen Museum realisiert. Dem Parlament entstehen
dabei keine Kosten. Die Produktion liegt allein in der Verantwortung der KünstlerInnen. Vor dem offiziellen
Kinostart ist ein Preview im Hohen Haus geplant.
Redebeiträge sollen per "Video on Demand" zur Verfügung stehen
Derzeit läuft in der Parlamentsdirektion das Projekt "Video on Demand", das zum Ziel hat, die Redebeiträge
aus den Plenarsitzungen von Nationalrat und Bundesrat in Full HD-Qualität zeitversetzt abrufbar zu machen.
Diese Redebeiträge sollen zunächst unmittelbar nach gehaltener Rede online gestellt werden. In bearbeiteter
Form sollen sie dann ab dem der Plenarsitzung folgendem Werktag für die Zeit von fünf Jahren in einer
noch einzurichtenden Mediathek auf der Website www.parlament.gv.at sowie bei den Abgeordnetenprofilen und den Geschichtsseiten
der Plenarsitzungen zur Verfügung stehen.
Der Nationalratspräsident informiert zudem, dass das Stadtstudio des ORF im renovierten Parlamentsgebäude
am Ring dann auch verstärkt zur Nutzung für Videos mit Abgeordneten verwendet werden könne.
Kulturausschuss am 28. November 2018
Im Hinblick auf die Schwierigkeit der Terminfindung für den Kulturausschuss hat Nationalratspräsident
Wolfgang Sobotka Gespräche geführt. Wie er berichtete, ist jedoch aufgrund der vielfältigen Verpflichtungen
von Kanzleramtsminister Gernot Blümel keine weitere Ausschusssitzung mit ihm über den bereits festgelegten
28. November 2018 möglich. Man kam in der Präsidiale aber überein, dass angesichts der großen
Zahl an Verhandlungsgegenständen im Ausschuss ausreichend Zeit für eine ausführliche Debatte zur
Verfügung stehen wird. Ein weiterer Ausschusstermin ohne die Anwesenheit des Ministers sei aber möglich.
Zudem wird es einen Ständigen Unterausschuss des Ausschusses für Forschung, Innovation und Digitalisierung
zum Thema Weltraumfragen als Basis für eine verstärkte internationale parlamentarische Vernetzung geben.
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"Auf den Spuren der Republik" ist der ehemalige Bundespräsident und Vorsitzende des Beirats für
das Gedenk- und Erinnerungsjahr 2018 Heinz Fischer unterwegs – und zwar in der gleichnamigen ORF-III-Dokumentarreihe
zum 100. Geburtstag der Republik Österreich, die am Abend des 18. Oktober im Palais Epstein präsentiert
wurde. Der Vierteiler beginnt beim Schicksalsjahr 1918, als mit dem Ende des Ersten Weltkriegs und dem Zerfall
der Habsburger Monarchie der Grundstein für die Erste Republik gelegt wurde, und führt durch die folgenden
100 Jahre Geschichte Österreichs mit bedeutenden Höhepunkten und schweren Krisen.
Sobotka: Republiksgründung als denkwürdiges Datum feiern, aber auch reflektieren
"100 Jahre Republiksgründung ist ein denkwürdiges Datum, das es zu feiern, aber auch zu reflektieren
gilt", betonte Nationalratspräsident Sobotka in seiner Begrüßung. Der Nationalratspräsident
sprach die Umstände an, die zur Gründung der Republik im Oktober und November 1918 führten. Diese
hatten vor allem auch eine parlamentarische Dimension, die sich insbesondere ab dem 21. Oktober 1918 mit der Provisorischen
Nationalversammlung im Niederösterreichischen Landhaus manifestierte, so Sobotka. Das Österreichische
Parlament werde am 21. Oktober 2018 zur historischen Stunde am historischen Ort eine Festsitzung zur Erinnerung
an diesen Tag abhalten. Die Repräsentanten haben damals proklamiert, dass sie eine Republik wollen, so der
Nationalratspräsident weiter. Es ging ihnen aber etwa auch um gleiches Wahlrecht für Männer und
Frauen - und demnächst können 100 Jahre Frauenwahlrecht in Österreich gefeiert werden. Der Weg der
Gemeinsamkeit und der gemeinsamen Lösungen wurde aber 1933 schmerzlich zu Fall gebracht, sagte Sobotka, der
unterstrich, dass sich heute Nationalrat und Bundesrat bewusst seien, welche Verantwortung sie dabei tragen, das
demokratische Bewusstsein hochzuhalten.
Bundespräsident a. D. Fischer in der ORF-III-Dokumentarreihe
Die Arbeit an der ORF-III-Dokumentation "Auf den Spuren der Republik" habe ihm große Freude bereitet,
sagte der ehemalige Bundespräsident und Vorsitzende des Beirats für das Gedenk- und Erinnerungsjahr 2018,
Heinz Fischer. Im Rahmen des Gedenkjahres gehe es um viele historische Daten, die ins Gedächtnis gerufen werden.
In der ORF-Dokumentation wurden daraus symbolisch und exemplarisch bestimmte Ereignisse ausgewählt und etwa
auch durch Gesprächspartner zum jeweiligen Thema lebendig gestaltet, erzählte Fischer. Seine eigene Erinnerung
an die Geschichte der zweiten Republik sei von Anfang an auch von Interesse getragen, so der ehemalige Bundespräsident.
Er freue sich auf die Dokumentarreihe und habe auch seinerseits bei der Produktion neue Dinge dazugelernt, etwa
erstmals im Reaktor in Zwentendorf gewesen zu sein.
Seitens des ORF-Generaldirektors Alexander Wrabetz wurde im Rahmen der Präsentation eine Videobotschaft übermittelt.
Am moderierten Gespräch im Anschluss an die Vorführung eines Zusammenschnitts des ORF-III-Vierteilers
nahm auch ORF-III-Geschäftsführer Peter Schöber teil. Die Moderation übernahm Andreas Pfeifer
(ORF).
Die Sendetermine der vierteiligen Reihe sind auf ORF III am 26. und 27. Oktober geplant.
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