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Geplant sind auch Gespräche mit US-Heimatschutzministerin Nielsen und US-Justizminister
Sessions über Migration, Terrorismus und Polizeikooperation
Washington/Wien (bmi) - Innenminister Herbert Kickl reist vom 7. bis 9. November 2018 als EU-Ratsvorsitzender
für den Bereich innere Sicherheit zum "EU-US Justice and Home Affairs Ministerial Meeting" in die
USA, wo er auch bilaterale Gespräche mit US-Heimatschutzministerin Kirstjen Michele Nielsen sowie dem für
das FBI und die Drogenbekämpfung zuständigen US-Justizminister Attorney General Jeff Sessions führen
wird. "Die USA sind gerade im Bereich der inneren Sicherheit ein wichtiger Partner für die EU und Österreich.
Ich erhoffe mir einen guten Austausch zu unserer aktuellen und zukünftigen Zusammenarbeit", sagte Kickl
im Vorfeld der USA-Reise.
Beim "EU-US Justice and Home Affairs Ministerial Meeting" geht es um die Kooperation zwischen EU und
USA zu für beide Seiten wichtigen Themen, wie Terrorismusbekämpfung, Cybersicherheit und -kriminalität,
Migrations- Grenzmanagement- und Visaangelegenheiten sowie Drogenbekämpfung. Bei diesem EU-USA-Treffen sowie
bei den bilateralen Arbeitsgesprächen mit US-Heimatschutzministerin Nielsen und US-Justizminister Sessions
wird Innenminister Kickl Kernanliegen der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft sowie bilaterale Themen
ansprechen, wie europäische Werte, Polizeikooperation oder das "Visa Waiver"-Programm.
Am Rande des "EU-US Justice and Home Affairs Ministerial Meeting" trifft der Innenminister mit dem EU-Kommissar
für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos, zusammen, um über die anstehenden
Arbeiten im Rahmen der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft zu sprechen. "Mir ist wichtig, den
von Österreich eingeleiteten Paradigmenwechsel in den Bereichen Schleppereibekämpfung, EU-Außengrenzschutz
und Asylpolitik weiter voranzutreiben", sagte Kickl.
Weitere Programmpunkte der USA-Reise sind unter anderem ein Treffen mit dem österreichischen Botschafter in
den USA, Dr. Wolfgang Waldner, sowie ein Besuch beim "National Targeting Center" (NTC – U.S. Customs
and Border Protection).
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