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Austausch mit Mitgliedern des Menschenrechtsausschusses im Nationalrat über menschenrechtliche
Herausforderungen
Doha/Wien (pk) - Menschenrechtsausschuss-Obmann Nikolaus Scherak (NEOS) und Ausschussmitglied Petra Wagner
(FPÖ) trafen am 6. Dezember mit Vertretern des Nationalen Menschenrechtskomitees von Katar zusammen.
Leiter der Delegation aus dem arabischen Staat war Ali bin Samikh Al Marri, der Vorsitzende des Komitees. Er wies
auf menschenrechtliche Herausforderungen seines Landes hin.
Eine der großen Herausforderungen der Menschenrechtssituation ergebe sich aus der Arbeitsmigration, sagte
Ali bin Samikh Al Marri. Schlecht bezahlte ArbeitsmigrantInnen würden sich oft in einem Graubereich befinden.
Das sei ein generelles Problem in der gesamten Region. Die Menschen würden ausgebeutet, ihre rechtliche Lage
sei schwierig. Aufgrund von Gesetzen und Entscheidungen würden immer wieder Familien auseinandergerissen;
Studierende und ausländische Investoren seien immer wieder mit aufenthaltsrechtlichen Problemen konfrontiert.
Ali bin Samikh Al Marri berichtete auch davon, dass sein Land im Zuge der Syrien-Krise etwa 35.000 Menschen aufgenommen
habe. Katar verfüge über ein eigenes Asylgesetz, was eine Besonderheit in der Region darstelle. In diesem
Zusammenhang erkundigte sich Al Marri bei Scherak über die Menschenrechtssituation in Österreich.
Hohe menschenrechtliche Standards in Österreich
Scherak berichtete von "sehr hohen menschenrechtlichen Standards" in Österreich. Dennoch sei es
für ihn als Oppositionspolitiker wichtig, auf die Einhaltung der Menschenrechte genau zu achten und auf die
Situation der Menschen aufmerksam zu machen. Scherak informierte seine Gesprächspartner über die Flüchtlingssituation
in Österreich, die im zweiten Halbjahr 2015 und Anfang 2016 ihren Höhepunkt hatte. Insgesamt seien in
Österreich etwa 100.000 Menschen geblieben. Neben Österreich seien Deutschland und Schweden die Hauptaufnahmeländer
in Europa gewesen. Mittlerweile sei die Wanderungsbewegung abgeebbt. Hauptsächlich habe es sich um Flüchtlinge
gehandelt, die aus Syrien, Afghanistan und dem Irak gekommen seien.
Scherak berichtete auch von den Herausforderungen im Zusammenhang mit der Integration anerkannter Flüchtlinge.
Nicht nur die Unterbringung einer derart großen Menge an Asylwerbenden sei schwierig – schließlich
seien die erwähnten 100.000 Menschen innerhalb weniger Wochen in Österreich eingetroffen. Eine Barriere
bei der Integration stellten unter anderem fehlende Sprachkenntnisse dar. Deutschkenntnisse seien wichtig, um an
der Gesellschaft teilnehmen zu können, betonte Scherak.
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