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EUROCHAMBRES-Präsident Leitl dankt EU-Parlamentarier Rübig für seinen Einsatz
für zeitgerechte Einigung beim EU-Haushalt 2019
Brüssel/Wien (pwk) - Das Europäische Parlament hat am 12. Dezember die Einigung auf den EU-Haushalt
2019 abgesegnet: „Die Wirtschaft begrüßt die rechtzeitige Einigung, da sie den Empfängern von EU-Fördermitteln
Planungssicherheit für das Jahr 2019 bringt. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Verhandlungen zwischen
Rat und Parlament zum nächsten EU-Budget sehr langwierig waren, ist der konsequente Einsatz von EU-Abgeordnetem
Paul Rübig in seiner Rolle als Ko-Berichterstatter Budget für das rechtzeitige Erzielen eines Kompromisses
besonders zu würdigen“, betonte Christoph Leitl, Präsident der Europäischen Wirtschaftskammern EUROCHAMBRES.
Die Einigung sieht für das Jahr 2019 in Summe 165,8 Mrd. Euro Verbindlichkeiten sowie 148,2 Mrd. Euro Zahlungen
vor. „Aus Sicht der Wirtschaft sind insbesondere die Mittelerhöhungen für Innovationund Forschung (Steigerung
von 150 Mio. Euro gegenüber dem ursprünglichen Kommissionsvorschlag), Bildung und Jugend (+ 240 Mio.
Euro) sowie KMU (+ 5 Mio. Euro) erfreulich, für welche sich die Abgeordneten in den Verhandlungen eingesetzt
hatten. Im Falle einer Nichteinigung zwischen den Gesetzgebern wäre es sehr wahrscheinlich zu Verzögerungen
bei der Auszahlung von EU-Fördermitteln für wichtige und standortrelevante Projekte von heimischen Unternehmen
oder Forschungsorganisationen gekommen, was glücklicherweise noch rechtzeitig abgewendet werden konnte“, so
Leitl. Der Berichtigungshaushalt 2019 soll noch zusätzliche 100 Mio. Euro für das Forschungsförderprogramm
Horizont 2020 und das Bildungsrahmenprogramm Erasmus+ bringen.
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