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Erfolgreicher Weg kann fortgesetzt werden
Oberwart (stadt) - Am 11. Dezember tagte der Gemeinderat zum letzten Mal in diesem Jahr und beschloss unter
anderem den Voranschlag für das Jahr 2019. Im Fokus steht der Schuldenabbau, die Stadtgemeinde möchte
für große Projekte finanziell gut aufgestellt sein. 25 Tagesordnungspunkte wurden behandelt. Unter anderem
wurde der Voranschlag für das Jahr 2019 diskutiert und mit einer Summe von 17.745.100 Euro im Ordentlichen
Haushalt sowie 420.000 Euro im Außerordentlichen Haushalt beschlossen. Bürgermeister LAbg. Georg Rosner
zeigte sich zufrieden, vor allem weil es 2018 gelungen ist, die Schulden der Stadtgemeinde Oberwart abzubauen.
Konkret geht es um Darlehensrückzahlungen in der Höhe von 844.533,88 Euro, um Zinstilgungen in der Höhe
von 111.467,75 Euro und um Leasingrückzahlungen in der Höhe von 229.594,79 Euro. Außerdem konnten
die vielen Projekte im Jahr 2018 ausschließlich mit Eigenmittel finanziert werden.
So soll es auch 2019 weitergehen, berichtet der Stadtchef in seiner Budgetrede: "Wir haben in den vergangenen
Jahren sehr viele Projekte umsetzen können und gerne würde ich in diesem Tempo weiterarbeiten. Es gibt
viel zu tun, das ist mir klar. Aber, es ist nicht eine Frage des Wollens, sondern eine Frage des Könnens.
Der Fokus muss ganz klar auf den Finanzen der Stadt liegen. Die finanzielle Situation genau im Blick zu haben,
führt uns auf einen erfolgreichen Weg. Im kommenden Jahr soll es keine Neuverschuldung geben, trotzdem werden
wir in wichtige Projekte investieren. Uns stehen in den nächsten Jahren große Vorhaben bevor und wenn
wir sparsam mit unseren finanziellen Mitteln umgehen, dann können wir voller Zuversicht in die Zukunft gehen."
Für 2019 sind Mittel für den Fuhrpark der Stadtgemeinde, für Baumaßnahmen in der Allgemeinen
Sonderschule, für Lehrmittel in der Berufsschule oder auch für Planungsmaßnahmen bezüglich
Bürgerservice, Mobilität, Parkraumbewirtschaftung, Volksschule Neu, Stadtmarketing oder Hangwasserschutz
vorgesehen.
Die Gebühren und Abgaben für das Jahr 2019 bleiben in Oberwart zum Großteil unverändert: Moderate
Anpassungen wird es bei den Kindergarten- und Kinderkrippengebühren und bei den Kostenbeiträgen für
Aufschließungsmaßnahmen und bei der Kanalbenützungsgebühr geben. Bürgermeister Rosner
erklärt dazu: "Investitionen sind möglich, aber wir müssen auch Gebühren anpassen. Der
Druck auf die Gemeinden steigt, auch von Bund und Land wird von uns immer mehr abverlangt. Wir planen für
das kommende Jahr eine moderate Anpassung der Kindergartengebühren, haben es aber auch nicht verabsäumt,
das Service zu verbessern. Es gibt beispielsweise erweiterte Betreuungszeiten für Kinder, die nur am Vormittag
im Kindergarten sind und dort nicht zu Mittag essen. Außerdem werden die Sommerbetreuungszeiten ausgeweitet.
Der Kindergarten hat nur mehr die gesetzlich vorgeschriebenen drei Wochen geschlossen, die restliche Zeit können
die Eltern darauf vertrauen, dass ihre Kleinen betreut werden. Die Gebühren für den Kindergarten werden
vom Land Burgenland beinahe zur Gänze zurückerstattet - die Belastungen für die Eltern sind glücklicherweise
nicht zu groß. Die Anpassung der Gebühren für die Kanalbenützung hat zur Folge, dass wir Fördermittel
lukrieren können, die wieder in die Kanalinfrastruktur fließen werden."
Bürgermeister LAbg. Georg Rosner lobte zum Abschluss der Budgetdebatte die gute Zusammenarbeit im Gemeinderat,
obwohl er sich enttäuscht darüber zeigte, dass der Beschluss zum Voranschlag heuer keine Einstimmigkeit
gebracht hat: "Es tut mir leid, dass die Opposition den gemeinsamen Weg verlassen hat. Denn ich bin noch immer
der Meinung, dass gemeinsam einfach mehr geht. Und wer mich kennt, der weiß, dass ich für Vorschläge
und Ideen der Gemeinderäte/-innen immer offen bin und diese auch gerne annehme."
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