|
Prag/Wien (bmvit) - Auf Einladung des tschechischen Verkehrsministers Dan Tok reiste Österreichs Verkehrsminister
Norbert Hofer am 24. Jänner nach Prag. Beim Arbeitsgespräch standen Straßen- und Bahn-Infrastrukturthemen
auf der Agenda. Begleitet wurde Norbert Hofer von Oberösterreichs Verkehrs-Landesrat Günther Steinkellner
und ASFINAG-Geschäftsführer Josef Fiala.
Minister Tok bedankte sich eingangs bei seinem Amtskollegen für die Hartnäckigkeit in den Ratsverhandlung
während des österreichischen EU-Ratsvorsitzes. Speziell die Einigung im "Mobilitätspaket 1“
bezeichnete Tok als wichtigen Schritt nach vorne.
Der tschechische Verkehrsminister informierte über den Plan seines Landes, bis zum Jahr 2021 die digitale
Vignette einführen zu wollen. Die ASFINAG hat hier bereits erste Beratungsleistungen erbracht - Dan Tok bedankte
sich dafür und kündigte an, das duale System (Klebevignette und digitale Vignette) überspringen
und gleich voll auf die digitale Vignette setzen zu wollen. „Um niemanden zu diskriminieren, ist Österreich
mit beiden Modellen gestartet. Früher oder später wird aber auch bei uns der Zeitpunkt kommen, wo die
Klebevignette ausgedient haben wird. Bereits jetzt ist der Anteil der digitalen Vignette bei knapp 30 Prozent“,
erklärt Verkehrsminister Norbert Hofer.
Im Zentrum des Gespräches standen die aktuellen Straßen-Ausbauprojekte A5 Nord Autobahn/D52 (Verbindung
Wien - Brünn) und S10 Mühlviertler Schnellstraße/D3 (Verbindung Linz - Prag). „Während bei
der A5 seit Mai 2018 alle Genehmigungen (UVP) vorliegen, die Planungen abgeschlossen und damit der Bau jederzeit
gestartet werden kann, wurde die S10 im November 2017 zur Umweltverträglichkeitsprüfung angemeldet. Für
das laufende Jahr erwarten wir die öffentliche Auflage des Projektes und die UVP-Verhandlung“, beschreibt
ASFINAG-Geschäftsführer Josef Fiala des Status Quo der beiden Projekte.
Auf tschechischer Seite wurde die Fertigstellung der D3 für 2025 in Aussicht gestellt. Bei der D52 sind noch
einige umweltrechtliche Verfahren ausständig - hier rechnet Minister Tok aber ebenfalls mit einer Inbetriebnahme
bis spätestens 2026. Dabei helfen soll ein in Ausarbeitung befindliches Gesetz, wonach Genehmigungsverfahren
künftig rascher abgewickelt werden sollen.
„Die Weiterführung der S10 in Richtung tschechischer Staatsgrenze stellt eines der wichtigsten Straßenprojekte
für Oberösterreich dar. Die dadurch lückenlos zusammenwachsende hochrangige Verkehrsachse Berlin-Prag-Linz
bringt darüber hinaus ein Wachstumspotential für die Wirtschaftsregion mit sich. Simultan laufen bereits
die Vorbereitungen für das Infrastrukturprojekt Linzer Osttangente auf Hochtouren, um einem innerstädtischen
Linzer-Verkehrsinfarkt zu entgehen, müssen beide Infrastrukturprojekte in Zusammenhang gesehen und prioritär
behandelt werden“, unterstreicht Steinkellner.
Im Bahnbereich rücken beide Länder enger zusammen. Auf der Verbindung Prag - Budweis finden derzeit Modernisierungsmaßnahmen
statt. Mittelfristig soll es gelingen, die Fahrzeit Linz - Prag auf unter vier Stunden zu bringen. Aktuell liegt
sie dank neuer Expresszüge bei vier Stunden und zehn Minuten. Die Nordbahnstrecke (Wien - Brünn) soll
ab 2021 modernisiert werden. Auf österreichischer Seite soll die Teilstrecke Wien - Lundenburg (Breclav) für
Reisegeschwindigkeiten von 160km/h - und stellenweise sogar 200km/h - ausgerüstet werden. 650 Millionen Euro
werden in dieses Projekt fließen. Nicht außer Acht gelassen werden soll auch die Strecke Wien - Prag
- Berlin. Hierfür wird ein Neubau der Etappe Dresden - Prag inklusive Tunnel unter dem Elb-Gebirge in Erwägung
gezogen. Der Zeithorizont für die Realisierung der gesamten Strecke liegt im Bereich des Jahres 2040.
„Es war ein sehr gutes Arbeitsgespräch in freundschaftlicher Atmosphäre. Österreich und Tschechien
wachsen durch die unterschiedlichen grenzüberschreitenden Infrastrukturprojekte näher zusammen. Gemeinsam
mit Ungarn bilden unsere drei Länder einen starken Kern in Mitteleuropa, der auch als Stabilisator für
die EU eine wichtige Bedeutung hat“, ist Verkehrsminister Norbert Hofer überzeugt.
Das nächste Zusammentreffen zwischen Dan Tok und Norbert Hofer ist bereits vereinbart. Ende Juni 2018 werden
die Verkehrsminister von Tschechien, Österreich und Ungarn gemeinsam über Eisenbahnprojekte sprechen.
|
