VfGH-Präsidentin Bierlein beim
 Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

erstellt am
29. 01. 19
13:00 MEZ

Aus Anlass der Eröffnung des EGMR-Arbeitsjahres hielt sich VfGH-Präsidentin Brigitte Bierlein am Sitz des Gerichtshofes in Straßburg auf.
Straßburg/Wien (vfgh) - Die VfGH-Präsidentin nahm dabei am „Solemn Hearing“ des Gerichtshofes mit EGMR-Präsident Guido Raimondi am 28. Jänner teil und traf mit mehreren Richterinnen und Richtern zusammen. Unter anderem stand ein Gedankenaustausch mit der österreichischen Richterin beim EGMR Gabriele Kucsko-Stadlmayer (im Bild rechts neben VfGH-Präsidentin Bierlein) auf dem Programm.

Seit dem Besuch des damaligen VfGH-Präsidenten Ludwig Adamovich sowie der Mitglieder des VfGH im Jahre 1989 bestehen enge und regelmäßige Kontakte zwischen den Gerichtshöfen. Vor dem Besuch der VfGH-Präsidentin in Straßburg war es zuletzt im Oktober 2018 zu einem Gedankenaustausch mit Mitgliedern des EGMR im Rahmen des sogenannten „Sechsertreffens“ am deutschen Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gekommen. An dem Treffen hatten auch Vertreter des Bundesverfassungsgerichts, des Schweizerischen Bundesgerichts, des Staatsgerichtshofes Liechtenstein sowie des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg teilgenommen.

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