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Tirana/Wien (bmeia) - Außenministerin Karin Kneissl und Justizminister Josef Moser betonten die Wichtigkeit
des Reformprozesses in Albanien im Hinblick auf den EU-Integrationsweg des Landes. Albanien hat in den letzten
Monaten entscheidende Fortschritte in den von der EU geforderten Reformbemühungen gemacht.
„Als enger Partner Albaniens und Unterstützer einer klaren EU-Beitrittsperspektive für alle sechs südosteuropäischen
Staaten appelliere ich an beide Seiten – Regierung und Opposition, Verantwortung zu zeigen und die historische
Chance für Albanien, im Juni Beitrittsverhandlungen mit der EU aufnehmen zu können, nicht zu gefährden“,
so die Außenministerin.
Karin Kneissl lobte in diesem Zusammenhang unter anderem die bemerkenswerten Ergebnisse, welche die Justizreform
und das Überprüfen der Richter und Staatsanwälte unter Aufsicht einer internationalen Monitoring-Mission,
bei der Österreich federführend beteiligt ist, in den letzten Monaten erbracht hat. „Dies zeigt, dass
mit politischem Willen und einer klaren EU-Beitrittsperspektive substantielle Fortschritte möglich sind. Es
gilt nun, diese Bemühungen in den kommenden Wochen und Monaten entscheidend fortzusetzen“, so die Außenministerin.
Auch Justizminister Josef Moser drängte auf eine Fortführung des Reformprozesses: „Albanien hat mit seiner
Justizreform, aber auch im Kampf gegen Drogen, organisiertes Verbrechen, Korruption und Arbeitslosigkeit, enorme
Fortschritte gemacht“, so Moser. „Auch die Einrichtung von neuen Justizbehörden, wie des Obersten Staatsanwaltsrats
und des Obersten Justizrats, waren wichtige Schritte in diesem wichtigen Reformprozess. Die Weiterführung
der Justizreform ist von wesentlicher Bedeutung für die EU-Beitrittsverhandlungen des Landes und die albanische
Regierung kann sich hier auch weiterhin der Unterstützung von Seiten Österreichs sicher sein“, so der
Justizminister abschließend.
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