Erneuerte EU-Visa-Informationsdatenbank
 für mehr Sicherheit an den Außengrenzen

 

erstellt am
14. 03. 19
13:00 MEZ

Verstärkte Sicherheitskontrollen in allen Datenbanken – Visa für einen langfristigen Aufenthalt oder „goldene Visa“ und Aufenthaltstitel mit eingeschlossen
Straßburg (europarl) - Die am 13. März verabschiedeten Verbesserungen des Visa-Informationssystems (VIS) ermöglichen eine bessere Bewältigung der Herausforderungen in den Bereichen Sicherheit und Migration.

Das Visa-Informationssystem (VIS) ist eine EU-Datenbank, die von Behörden zur Überprüfung von Drittstaatsangehörigen verwendet wird, die für die Einreise in den Schengen-Raum ein Visum benötigen. Durch die Reform kann das VIS besser auf sich abzeichnende Herausforderungen in den Bereichen Sicherheit und Migration reagieren und die Außengrenzen der EU zu besser verwalten.

Die Abgeordneten fordern, dass die Reform zudem Folgendes umfasst:

  • obligatorische Sicherheitskontrollen in allen EU-Datenbanken, um Antragsteller mit mehreren Identitäten zu erkennen und Personen zu identifizieren, die Sicherheitsrisiken oder Risiken einer irregulären Migration aufweisen;
  • Visa für einen langfristigen Aufenthalt, einschließlich der so genannten goldenen Visa, und Aufenthaltstitel, die in die Datenbank aufgenommen werden sollen, um Sicherheitslücken zu schließen;
  • Das Alter für die Beschaffung von Fingerabdrücken und Gesichtsbildern Minderjähriger wird von 12 auf 6 Jahre gesenkt, um vermisste Kinder zu identifizieren und zu finden und familiäre Verbindungen festzustellen; Fingerabdrücke von Personen, die älter als 70 Jahre sind, werden nicht mehr erhoben;
  • besserer Zugang von Europol und den Strafverfolgungsbehörden zu VIS-Daten, um Opfer von Straftaten zu identifizieren oder Fortschritte bei Ermittlungen im Zusammenhang mit schwerer Kriminalität oder Terrorismus zu erzielen.


Zitat
Berichterstatter Carlos Coelho (EVP, PT): „Heute haben wir das Visa-Informationssystem erneuert, so dass die Lücken in unserer Sicherheitsstrategie geschlossen werden. Sogenannte goldene Visa werden in Europa so genau wie nie zuvor geprüft. Die Sicherheitskontrollen werden auf dem gesamten Kontinent harmonisiert, wobei die Zusammenarbeit zwischen den Konsularbehörden, den Grenzschutzbeamten und den Polizisten verstärkt wird. Wir werden Kinderhandel besser verhindern und Kriminelle und Terroristen besser identifizieren können. Das ist ein zukunftssicheres System."

Die nächsten Schritte
Das Parlament hat seinen Standpunkt zur Reform des Visa-Informationssystems mit 522 Stimmen, 122 Gegenstimmen und 31 Enthaltungen festgelegt. Die Verhandlungsteams von Parlament und Rat müssen sich noch über den endgültigen Wortlaut der Gesetzgebung einigen.

Hintergrundinformationen
Das Visa-Informationssystem hat die Visum-, Grenz-, Asyl- und Einwanderungsbehörden seit 2011 dabei unterstützt, Nicht-EU-Bürger, die für die Einreise in den Schengen-Raum ein Visum benötigen, zu überprüfen. Die Mitgliedstaaten bearbeiten jährlich rund 18 Millionen Anträge auf Schengen-Visa für Kurzaufenthalte. Im August 2018 führte das System über 60 Millionen Visumanträge und 40 Millionen Fingerabdrucksätze.

 

 

 

Allgemeine Informationen:
http://www.europarl.europa.eu/portal/de

 

 

 

 

 

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