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Bürgermeister präsentierte Rechnungsabschluss 2018
Innsbruck (ikm) - Die verantwortungsvolle und sorgsame Verwaltung öffentlicher Gelder sowie deren bestmögliche
Verwendung und Investition sind wichtige Aufgaben der Stadt Innsbruck als Gebietskörperschaft. Am 10. April
gab Bürgermeister Georg Willi gemeinsam mit ressortführenden Mitgliedern der Stadtregierung und Finanzdirektor
MMag. Armin Tschurtschenthaler bei einem Pressegespräch Einblicke in den städtischen Haushalt des vergangenen
Haushaltsjahres 2018.
„Innsbruck ist eine moderne und lebenswerte Stadt, die ihren Bürgerinnen und Bürgern in allen Lebensbereichen
umfangreiche Leistungen bietet. Wir haben 2018 viel investiert und die uns zur Verfügung stehenden öffentlichen
Gelder gemäß unserem Auftrag bestmöglich und zweckmäßig eingesetzt“, hielt Bürgermeister
und Finanzreferent Georg Willi fest. „Wie die aktuellen Zahlen des Finanzjahrs 2018 insgesamt beweisen, flossen
die Mittel allesamt in die Optimierung der Lebensqualität aller Bürgerinnen und Bürger. Das Ergebnis
der Jahresrechnung bedeutet jedoch auch, dass wir nach einer Phase der zukunftsweisenden Großprojekte mit
Augenmaß und großer Disziplin, aber stets sozial verträglich wirtschaften müssen. Die finanziellen
Herausforderungen sind im Sozial- und Bildungsbereich am stärksten,“ fasste Bürgermeister Willi zusammen.
Investitionen für alle
„Wir tragen als Stadtregierung große Verantwortung – zum einen für die gut durchdachte und sorgsame
Aufteilung von öffentlichen Steuergeldern und zum anderen für die umfassende und zufriedenstellende Gestaltung
des Lebens aller Bürgerinnen und Bürger,“ betonten Bürgermeister Willi und die ressortführenden
Stadtsenatsmitglieder Vizebürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer, Vizebürgermeister Franz
X. Gruber und Stadträtin Mag.a Uschi Schwarzl unisono.
„Unsere im Gemeinderat getroffenen Entscheidungen haben stets das Gemeinwohl im Blick und verfolgen das Ziel, dass
alle von den getätigten Investitionen auf lange Sicht profitieren,“ so die Ressortverantwortlichen. Alle Investitionen
in die Infrastruktur und in Bereiche wie Bildung, Kinderbetreuung, Sicherheit, Soziales, Wirtschaft, Sport oder
Kultur werden zu Beginn einer Regierungsperiode im Arbeitsübereinkommen festgelegt und sorgen auf Jahrzehnte
gesehen für wirtschaftliche Impulse und wichtige Akzente in der Landeshauptstadt.
„Eine öffentliche Verwaltung ist stets dazu angehalten, nach dem Grundsatz der sparsamen und wirtschaftlichen
Haushaltsführung zu handeln. Im Rechnungsabschluss sind demnach ausgeglichene Einnahmen und Ausgaben anzustreben“,
erläuterte Finanzdirektor Armin Tschurtschenthaler: „Wie die Jahresrechnung zeigt, hat Innsbruck 2018 im Ordentlichen
Haushalt ausgeglichen gewirtschaftet.“ Im Rechnungsabschluss 2018 stehen Einnahmen von 378,634 Millionen Euro Ausgaben
von 378,634 Millionen Euro gegenüber.
Zahlen und Fakten
Der Innsbrucker Gemeinderat hatte am 2. Dezember 2016 in Hinblick auf die Gemeinderatswahlen 2018 bereits ein Doppelbudget
für 2017 und 2018 beschlossen. Der städtische Voranschlag für 2018 lag bei 366,311 Millionen Euro.
Die Ausgaben belaufen sich laut Jahresrechnung 2018 auf 382,461 Millionen Euro. Im Voranschlag war für den
ordentlichen Haushalt ein Abgang vorgesehen, der nun ausgeglichen ist: „Damit liegt der Abgang um rund 16,2 Millionen
Euro über dem veranschlagten Zuschussbedarf,“ berichtete Finanzdirektor Tschurtschenthaler. Die größten
Veränderungen gegenüber dem Voranschlag gab es in den Bereichen außerordentlicher Haushalt (13,7
Millionen Euro), Personalausgaben (0,4 Millionen Euro) und Subventionen (0,4 Millionen Euro).
Die so genannte „Freie Finanzspitze“, auch „Kommunaler Cash Flow“ genannt, ist 2018 gegenüber dem Vorjahr
2017 um 9,4 Millionen Euro gestiegen. „Dieser Betrag von 27,4 Millionen Euro bedeutet die Leistungsfähigkeit
einer Gemeindewirtschaft und beziffert den finanziellen Spielraum für Investitionen,“ erklärte Tschurtschenthaler.
Der Rücklagenstand für das Vorjahr 2018 liegt bei 10 Millionen Euro und damit um 3 Millionen höher
als 2017 (7 Millionen Euro). Die Investitionen im Ordentlichen Haushalt und Außerordentlichen Haushalt lagen
2018 bei 92 Millionen Euro (2017: 103 Millionen Euro). Die größte Einnahmequelle als gemeindeeigene
Steuer ist die Kommunalsteuer mit einer positiven Abweichung in Höhe von 4,7 Millionen Euro.
Realisierte Großprojekte
Die Ausgaben im Außerordentlichen Haushalt betragen laut Rechnungsabschluss 86,732 Millionen Euro und liegen
damit um 7,2 Millionen Euro über dem veranschlagten und 18,6 Millionen unter dem tatsächlich bewilligten
Gesamtvolumen für 2018.
Große Investitionen wie die realisierten Großprojekte Haus der Musik Innsbruck, die Stadtbibliothek,
der Bau der Straßen- und Regionalbahn und der Neubau der Patscherkofelbahn schlagen hier erwartungsgemäß
zu Buche: „Für diese Projekte mussten 45 Millionen Euro Darlehen zur restlichen Bedeckung der tatsächlichen
Ausgaben aufgenommen werden. In Anbetracht der Größe der Projekte ist die Verschuldung jedoch weniger
stark gestiegen als erwartet,“ so Tschurtschenthaler. 2018 wurden vom Gemeinderat Nachtragskredite in Höhe
von insgesamt 25,9 Millionen Euro genehmigt. „Dieser Rahmen musste aber nicht zur Gänze ausgeschöpft
werden,“ erklärte Tschurtschenthaler.
Die Höhe der realen Gesamtschulden (Bankschulden und Wohnbauförderungsdarlehen) beläuft sich damit
laut Jahresrechnung 2018 auf 121,7 Millionen Euro. Dies bedeutet eine Pro-Kopf-Verschuldung der Bevölkerung
von 920,66 Euro (2017: 603,15 Euro). Innsbruck liegt damit weiterhin im positiven Spitzenfeld im österreichischen
Landeshauptstädtevergleich.
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