2018: Bund verzeichnet Defizit von 1,1 Mrd.

 

erstellt am
18. 04. 19
13:00 MEZ

Wien (pk) - Der Bund erwirtschaftete 2018 ein Defizit von 1,1 Mrd. , so das Ergebnis aus dem vorläufigen Gebarungserfolg 2018, das Schlüsse auf den Gesamtjahreserfolg zulässt (40 und 43/BA). Während die Einzahlungen von Jänner bis Dezember bei 76.878,6 Mio. lagen, wurden 77.981,9 Mio. ausgegeben. Gegenüber dem Vorjahr hat sich der Nettofinanzierungsbedarf verbessert, wo unterm Strich ein Defizit von 6,9 Mrd. verzeichnet wurde. Positiv liegt das Ergebnis auch im Vergleich zu den Voranschlagswerten. Geplant war ein Nettofinanzierungsbedarf von -2,159 Mrd. - also doppelt so viel -, der durch höhere Einzahlungen und geringere Auszahlungen verringert wurde.

Hohe Einnahmen aus öffentlichen Abgaben beeinflussen Ergebnis
Die Einzahlungen von Jänner bis Dezember 2018 betrugen 76,9 Mrd. und sind um rund 0,5 Mrd. höher als für 2018 im Bundesvoranschlag veranschlagt. Die Differenz ist, wie schon im Vorjahr, stark durch die hohen Einnahmen aus Öffentlichen Abgaben (+290,6 Mio. ) bedingt. Auch damals übertrafen die Einnahmen aus Abgaben die Erwartungen um 686 Mio. . Grund dafür sind höhere Körperschaft-, Einkommen- und Lohnsteuer-Einnahmen. Bedeutend wirken sich auch die Einnahmen im Bereich Soziales und Konsumentenschutz (+242,4 Mio. ) aus, die hauptsächlich für die Dotierung des Pflegefonds bedingt waren, sowie im Bereich Justiz (+76,2 Mio. ) wegen höherer Gerichtsgebühren. Diese sind deutlich besser ausgefallen als angenommen, so Finanzminister Hartwig Löger in seinem Bericht.

Weniger als erwartet wurde in den Bereichen Familien und Jugend (-114,5 Mio. ) eingenommen, und zwar durch geringere Einzahlungen aufgrund der gesenkten Dienstgeberbeiträge zum Familienlastenausgleichsfonds. Beim Bundesvermögen haben geringere Haftungsentgelte und Forderungsrückzahlungen nach dem Ausfuhrförderungsgesetz sowie geringere Dividendenzahlungen zu Mindereinzahlungen von 80,5 Mio. geführt.

Mehrauszahlungen von 275,6 Mio. für Pflege
Die Auszahlungen zeigen ebenfalls eine positive Entwicklung. Mit 78 Mrd. lagen die Auszahlungen von Jänner bis Dezember 2018 um -0,6 Mrd. unter dem Bundesvoranschlag (78,5 Mrd. ). Dieses Ergebnis resultiert vorwiegend aus geringeren Auszahlungen für Finanzierungen aufgrund des niedrigen Zinssatzes (-484,3 Mio. ). Für die Pensionsversicherung wurde um 336,6 Mio. aufgrund der positiven Wirtschaftsentwicklung und durch Abrechnungsreste aus dem Vorjahr weniger ausgegeben. Die Minderauszahlungen in der Wirtschaft (-155,3 Mio. ) stammen hauptsächlich aus dem Beschäftigungsbonus, jene aus dem Bereich Familien (-121,2 Mio. ) aus geringeren Zahlungen für Kinderbetreuungsgeld und Transfers an SV-Träger, insbesondere Pensionsbeiträge für Kindererziehungszeiten. Auch für den Katastrophenfonds wurde um 84,1 Mio. weniger ausgegeben.

Mehrkosten entstanden aufgrund der Abschaffung des Pflegeregresses im Bereich Soziales und Konsumentenschutz (+275,6 Mio. ), sowie für höhere Pensionen von Beamtinnen und Beamten (+146,8 Mio. ). Auch für Landwirtschaft und Tourismus lagen die Ausgaben für Marktordnungsmaßnahmen und Naturschutz über den Erwartungen (+106,7 Mio. ). Im Bereich Justiz stiegen die Ausgaben generell an, weshalb um 66,8 Mio. mehr ausgegeben wurde als geplant. Für Asyl/Migration lagen die Ausgaben um 64,8 Mio. über dem Voranschlag.

In der Ergebnisrechnung betrugen die Aufwendungen des Bundes 79.255 Mio. und lagen damit um 1,3 Mrd. über den Auszahlungen in der Finanzierungsrechnung. Dieser Unterschied beruht hauptsächlich auf nicht finanzierungswirksamen Aufwendungen in Höhe von 1,85 Mrd. und Periodenabgrenzungen von 411,6 Mio. , die die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und die Auszahlungen aus Darlehen übersteigen.

Aktuelle Budgetdaten (Finanzierungsrechnung) im Jahresvergleich

 

 

 

Allgemeine Informationen:
https://www.parlament.gv.at

 

 

 

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