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LH Kaiser, LHStv.in Schaunig, LR Schuschnig: Wirtschaftskraft Kärntens wächst, Verschuldung
sinkt – Land erzielt Nettoüberschuss
Klagenfurt (lpd) - Den endgültigen Rechnungsabschluss für das Jahr 2018 präsentierten Landeshauptmann
Peter Kaiser, Finanzreferentin LHStv.in Gaby Schaunig und Wirtschaftslandesrat Sebastian Schuschnig am 29. Mai
in einer gemeinsamen Pressekonferenz.
LH Kaiser betonte im Medienraum der Kärntner Landesregierung die positive Entwicklung Kärntens. Es habe
sich einmal mehr eindrucksvoll bestätigt, dass der Rechnungsabschluss besser sei als die Vorannahme. „Der
Rechnungsabschluss 2018 zeigt einmal mehr, wie sorgsam, sparsam und verantwortungsbewusst wir mit dem Geld der
Steuerzahler umgehen und das wir unsere Verantwortung gegenüber unseren Kindern und nachfolgenden Generationen
ernst nehmen“, so Kaiser mit Verweis auf den seitens der Landesregierung konsequent betriebenen Schuldenabbau.
„Wir haben insgesamt 101,26 Millionen Euro weniger ausgegeben als vom beschlossenen Budget und dem Landesvoranschlag
vorgesehen, damit einen Nettoüberschuss von 57,5 Millionen Euro erarbeitet und gleichzeitig Schulden in Höhe
von 188 Millionen Euro abgebaut“, so Kaiser. Dieser erfreuliche Umstand habe eine Reihe von Gründen, erklärte
der Landeshauptmann. Man habe sich vor der letzten Landtagswahl dazu entschlossen, mit einer Zwölftel-Regelung
zu arbeiten und sei somit sparsam durch die Vorwahlzeiten gekommen. Ein großer Teil von Kreditübertragungen,
nämlich rund 200 Millionen Euro, konnte in das laufende Budget übertragen werden und entlastet dieses.
Kaiser sprach auch einen Wermutstropfen des Rechnungsabschlusses an, nämlich die Ertragsanteile. Diese würden
auf Grund der demografischen Entwicklung derzeit stagnieren.
Die Rahmendaten seien aber grundsätzlich positiv, so Kaiser, denn optimistische Meldungen gebe es auch vom
Kärntner Arbeitsmarkt. Im Jahresdurchschnitt 2018 sank die Anzahl der in Kärnten arbeitslos Gemeldeten
um rund 9,2 Prozent bei gleichzeitiger Erhöhung des Beschäftigtenanteils um 1,7 Prozent. Auch 2019 geht
die Arbeitslosigkeit in Kärnten weiter zurück: Im April sank sie um 6,9 Prozent. Während die Jugendarbeitslosigkeit
um 18,6 Prozent gesunken sei, stieg die Zahl der offenen Stellen um 31,3 Prozent, die Zahl der offenen Lehrstellen
erhöhte sich um 20,2 Prozent. Mit 214.000 Beschäftigten verzeichne Kärnten einen Höchststand
und könne das zweithöchste Wirtschaftswachstum aller Bundesländer aufweisen, informierte Kaiser.
Eine besonders markante weil aussagekräftige Zahl sei für ihn jedoch das Bruttoregionalprodukt. Dieses
sei von 2017 auf 2018 um 920 Millionen Euro von 20,233 Mrd. Euro auf 21,153 Mrd. Euro gestiegen. Der Anteil der
Landesverschuldung am Bruttoregionalprodukt konnte auf 16,3 Prozent gesenkt werden. Im Vergleich dazu, der Schuldenstand
der Republik gemessen am Bruttoinlandsprodukt beträgt rund 78 Prozent. „Die Wirtschaftskraft unseres Landes
wächst und dies in den letzten Jahren kontinuierlich“, so der Landeshauptmann. Eine begrüßenswerte
Folge daraus: Die Pro-Kopf-Verschuldung Kärntens sei von 6.465 Euro (RA 2017) auf 6.130 Euro (RA 2018) gesunken.
Für Finanzreferentin Schaunig ist der aktuelle Rechnungsabschluss Zeichen für eine verantwortungsvolle
Budgetpolitik und eine sehr gute Teamleistung: „Wir setzen auf einen moderaten Sparkurs, dürfen dabei aber
die notwendigen Investitionen nicht gefährden.“ So gab es 2018 Mehrausgaben etwa beim Straßenbau, in
der Bildung und in der Pflege, denen Einsparungen in der Verwaltung gegenüberstehen. Erstmals mussten auch
keine Mittel für Kursausgleiche aufgewendet werden, da sich das Land Kärnten aus sämtlichen Fremdwährungsgeschäften
zurückgezogen hat. „Budgetzahlen alleine sind nicht alles – entscheidend ist immer eine volkswirtschaftliche
Gesamtbetrachtung“, betont Schaunig. Mit einem Nettoüberschuss von 57,4 Mio. Euro bilanziert das Land 2018
positiv. Der Finanzierungssaldo (=struktureller Saldo) nach ESVG beträgt 37,8 Millionen Euro. Die Vorgabe
aus dem europäischen Stabilitätspakt von -24,7 Mio. Euro wurde damit um 62,5 Mio. Euro übererfüllt.
„Wir möchten weiterhin Schulden reduzieren, aber auf eine Art und Weise, die für unser Land volkswirtschaftlich
verträglich ist“, erklärte Schaunig. Der Schuldenstand des Landes konnte abermals gesenkt werden. „Wir
haben 2018 beinahe doppelt so viele Schulden getilgt wie im Jahr davor“, so die Finanzreferentin. Der Schuldenabbau
erfolgte von 2017 auf 2018 in einer Höhe von 188 Millionen Euro. Der Schuldenstand des Landes konnte damit
– inklusive der ausgegliederten Rechtsträger – von 3,6 Mrd. Euro auf 3,4 Mrd. Euro gesenkt werden. Würden
die HETA-Schulden herausgerechnet werden, so hätte sich der Schuldenstand von 2,9 auf 2,7 Mrd. Euro verringert.
Dem Kontrollkonto des Landes – einem „fiktiven Sparbuch“ – werden die Übererfüllungen von Stabilitätspakt-Vorgaben
zugebucht. Der aktuelle Kontostand von 452 Millionen Euro sei ein Abbild dafür, dass der Stabilitätspakt
in den letzten Jahren regelmäßig übererfüllt wurde, so Schaunig. Im laufenden Betrieb des
Landeshaushaltes lagen die Ausgaben im Jahr 2018 mit 2,202 Mrd. Euro unter den Einnahmen von 2,384 Mrd. Euro, informierte
die Finanzreferentin.
„Wer gut wirtschaftet, vererbt Zukunftschancen, wer schlecht wirtschaftet, vererbt Schuldenrucksäcke“, betonte
LR Sebastian Schuschnig. Der Rechnungsabschluss zeige, dass die Kärnten-Koalition auf dem absolut richtigen
Weg sei, das Land zurück auf einen ordentlichen Budgetpfad zu bringen. Ein ausgeglichenes Budget sei weiterhin
das Ziel, so Schuschnig. Auf einen solchen Konsolidierungskurs werden er und LR Martin Gruber ein besonderes Augenmerk
legen. „Stabile Finanzen sind gerade für mich als jungen Landesrat, der die Interessen der nächsten Generationen
vertreten möchte, ein sehr wichtiges Ziel.“ Verantwortungsvolle Budgetpolitik sei ein wesentlicher Bestandteil
der Generationengerechtigkeit und der Überschuss von 57 Millionen Euro ein sehr positives Signal. Sehr erfreulich
sei es auch, dass der Schuldenstand 2018 reduziert werden konnte. „Nur stabile Landesfinanzen sind die Grundlage
für einen starken Standort. Deshalb bedeuten 64,9 Millionen Euro weniger Schulden im Land mehr Freiräume
für künftige Investitionen in etwa Infrastruktur, Tourismus, Bildung und Landesstraßen“, so der
Wirtschaftslandesrat.
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