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Haslauer/Stöckl: Rechnungsabschluss 2018 zeigt, dass wir gut gewirtschaftet haben –
Zinsbelastung für das Land deutlich reduziert
Salzburg (lk) - Mit dem ersten rein nach den Kriterien der doppelten Buchführung erstellen Rechnungsabschluss
2018 hat das Land Salzburg einen weiteren Schritt in Richtung finanzielle Stabilität geschafft. Im doppischen
Finanzierungshaushalt stehen Einnahmen in der Höhe von rund 2,84 Milliarden Euro Ausgaben von rund 2,81 Milliarden
Euro gegenüber. Der Schuldenstand des Landes konnte von rund 1,68 auf rund 1,47 Milliarden Euro, also um mehr
als 200 Millionen Euro, reduziert werden.
„Das ist eine klare Bestätigung unseres Kurses, durch konsequenten Schuldenabbau mehr finanziellen Handlungsspielraum
zu schaffen und damit Perspektiven, Investitions- möglichkeiten sowie Schwerpunkte für die Zukunft zu
setzen“, betonten der für die Landesbuchhaltung ressortzuständige Landeshauptmann Wilfried Haslauer und
Finanzreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl am 3. Juni.
Mehreinnahmen durch gute Konjunktur und strengen Budgetvollzug
Im Vergleich zum Voranschlag 2018 sind die Einnahmen um rund 47,5 Millionen Euro gestiegen und die Ausgaben um
rund 31,5 Millionen Euro geringer ausgefallen. „Die Mehreinnahmen sind im Wesentlichen auf die konjunkturell bedingten
höheren Ertragsanteile mit einem Plus von rund 23,3 Millionen Euro sowie aber auch auf etliche Einmaleffekte
wie etwa weitere Auflösungen der Wohnbaubank-Veranlagungen zurückzuführen. Zudem haben wir wie schon
in den Jahren zuvor durch einen sehr strengen Budgetvollzug mit regelmäßigem Reporting danach getrachtet,
das Budget und die Ausgaben im Griff zu haben“, so Stöckl.
Mehr Geld für Straße und Verkehr
Wesentliche Mehrausgaben hat es unter anderem durch die von der EU im Zusammenhang mit der Salzburger Finanzcausa
verhängte Geldbuße in der Höhe von 26,8 Millionen Euro oder die begonnene Straßen- und Verkehrsoffensive
gegeben. „Zu einigen Differenzen zwischen den im Voranschlag budgetierten Werten und den tatsächlichen Einnahmen
und Ausgaben ist es durch die Planungsunsicherheiten und Unabwägbarkeiten zum Budgetierungszeitpunkt des Doppelbudgets
im Herbst 2016 gekommen“, so Stöckl.
Salzburgs Schuldenberg schmilzt
„Besonders erfreulich ist, dass es uns im vergangenen Jahr gelungen ist, den Schuldenberg des Landes weiter zu
drücken: von 1,68 Milliarden Euro zu Jahresbeginn auf rund 1,47 Milliarden Euro per 31. Dezember 2018. In
die Schuldentilgung im Ausmaß von rund 218 Millionen Euro sind – wie in der Regierung vereinbart – unter
anderem die Erlöse aus der weiteren Auflösung der Wohnbaubank-Kredite in der Höhe von rund 112 Millionen
Euro geflossen. Zudem hat uns auch die sehr günstige Haushaltssituation maßgeblich dabei geholfen, die
Schulden weiter abzubauen“, so Stöckl, der in diesem Zusammenhang auch auf die Pro-Kopf-Verschuldung in Salzburg
verweist: „Diese ist durch den Schuldenabbau von rund 3.000 Euro im Jahr 2017 auf rund 2.650 Euro zurückgegangen
und liegt damit klar unter dem österreichweiten Durchschnitt von knapp über 3.000 Euro.“
Zinslast fällt auf 34,9 Millionen Euro
Durch den Abbau von Schulden ist auch die Zinsbelastung für das Land Salzburg weiter stark gesunken. „Waren
es nach der Finanzcausa noch mehr als 60 Millionen Euro, die das Land im Jahr 2013 an Zinsen zu begleichen hatte,
ist es uns in den vergangenen Jahren durch den Konsolidierungskurs gelungen, diese Belastung kontinuierlich und
beträchtlich zu senken. Im Rechnungsjahr 2018 lag der Zinsaufwand mit rund 34,9 Millionen Euro deutlich unter
jenem des Jahres 2017, in dem wir noch rund 41 Millionen Euro an Zinsen zu bezahlen hatten“, so Stöckl.
„Haben gut gewirtschaftet“
„Der Rechnungsabschluss zeigt, dass wir auch im Jahr 2018 sehr gut gewirtschaftet haben. Dadurch haben wir wieder
einen nächsten entscheidenden Schritt in Richtung finanzielle Stabilität gesetzt, der dem gesamten Land
und seinen Bürgerinnen und Bürgern zugutekommt“, so Haslauer und Stöckl weiter. „Mein Dank gilt
allen Regierungsmitgliedern gleichermaßen für den disziplinierten Budgetvollzug“, so der Landeshauptmann
abschließend.
Jetzt sind Rechnungshof und Landtag am Zug
Der Rechnungsabschluss 2018 wird kommende Woche dem Rechnungshof zur Prüfung übergeben, im Oktober wird
er im Salzburger Landtag behandelt.
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