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Die drei Landtagspräsidenten Rohr, Schober, Lobnig führten Kärntner Delegation
an, die sich beim Europäischen Rechnungshof, Gerichtshof und der Investitionsbank über aktuelle Vorhaben
informierte
Luxemburg/Klagenfurt (lpd) - Eine 14-köpfige Kärntner Landtagsdelegation reiste kürzlich
nach Luxemburg, um sich vor Ort über wichtige Einrichtungen der Europäischen Union aus erster Hand zu
informieren. Angeführt wurde die Delegation von den drei Landtagspräsidenten Reinhart Rohr, Rudolf Schober
und Josef Lobnig. Mit dabei waren die Mitglieder des Kontrollausschusses des Landtages mit deren Vorsitzender,
Isabella Theuermann, zahlreiche Abgeordnete und der Direktor des Landesrechnungshofes, Günther Bauer. „Für
unsere Arbeit im Landtag ist es wichtig über den Tellerrand hinaus zu blicken, um europäische Mechanismen
und die Auswirkungen von Entscheidungen auf unser Land unter die Lupe zu nehmen“, erklärte Rohr den Hintergrund
zur gemeinsamen Reise.
Zu Beginn traf die Delegation im Europäischen Rechnungshof auf den Präsidenten des Europäischen
Rechnungshofs, Klaus-Heiner Lehne, und den österreichischen Leiter der Sektion Finanzen und Wirtschaft Oskar
Herics. Im Mittelpunkt des Treffens stand die Rolle des Rechnungshofes mit seinen Aufgaben als wichtige Kontrolleinrichtung,
die Zusammenarbeit mit den nationalen Rechnungshöfen und den Landesrechnungshöfen.
Am Europäischen Gerichtshof (EUGH) wurde der Kärntner Delegation von der Präsidentin der Zehnten
Kammer am EUGH, der ehemaligen Österreichischen Justizministerin Maria Berger ein umfassender Einblick über
die Arbeit des Gerichtes und des Europäischen Gerichtshofes gegeben.
Weiters stand ein sehr informatives Treffen mit dem Luxemburgischen Parlamentspräsidenten, Mars Di Bartolomeo,
und weiteren Mitgliedern der Abgeordnetenkammer am Programm: „Es wurde uns ein sehr guter Einblick in das gesellschaftliche
und politische Leben des Großherzogtums Luxemburg gegeben. Von der Einwohnerzahl sind Kärnten und Luxemburg
durchaus vergleichbar“, so Rohr.
Zudem standen Gespräche in der Europäischen Investitionsbank, der weltgrößten Förderungs-
und Endwicklungsbank – EIB und beim EFSI – Europäischer Fonds für strategische Investitionen – auf der
Tagesordnung.
EFSI-Generaldirektor und ehemaliger Österreichischer Vizekanzler Wilhelm Molterer nahm sich persönlich
Zeit um über geplante Projekte zu sprechen und die Möglichkeiten mit Hilfe der EIB und den EFSI wichtige
Infrastrukturprojekte und Zukunfts-investitionen zu verwirklichen.
„Dabei geht es nicht ausschließlich um Großvorhaben, sondern es besteht durchaus auch die Möglichkeit
für mittelständische Wirtschaftsbetriebe und Unternehmen diese Finanzierungsmöglichkeiten zu nützen
und langfristige Finanzierungen zu realisieren“, weiß der Präsident zu berichten.
Der ESM – Europäischer Stabilitätsmechanismus – war die letzte Station der Informationsreise und gab
einen Einblick über die wirtschaftliche Situation der 19 EURO-Mitgliedländer in der EU und seine Aufgaben,
insbesondere über die Entwicklung der Sanierung und Stabilisierung des „Sorgenkindes“ Griechenland.
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