Kneissl nimmt am Rat für
 Auswärtige Angelegenheiten teil

erstellt am
19. 02. 19
13:00 MEZ

Brüssel/Wien (bmeia) - Am 18. Februar nahm Außenministerin Karin Kneissl am Rat für Auswärtige Angelegenheiten (RAB) in Brüssel teil. Zwei Wochen nach dem informellen Rat der EU- Außenministerinnen und Außenminister in Bukarest trafen sich die Vertreter der EU-28 erneut in Brüssel. Wie gewohnt befassten sich die Außenministerinnen und Außenminister unter Vorsitz der Hohen Vertreterin Federica Mogherini zunächst mit aktuellen Entwicklungen, darunter etwa die Lage in der Demokratischen Republik Kongo sowie das Inkrafttreten des Prespa-Abkommens, das die Änderung des Namens der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien in Nordmazedonien vorsieht.

Der fünfte Jahrestag des Euromaidans und die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen gaben Anlass zum Austausch über die aktuelle Lage in der Ukraine. Anklang in der Diskussion fanden dabei die Sicherheitslage im Land, der Reformprozess sowie die Möglichkeit neuer Sanktionen gegen Russland im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise. Im Rahmen des RAB traf Außenministerin Karin Kneissl in Brüssel vorab auf den ukrainischen Außenminister Pawlo Klimkin zum informellen Gespräch.

"Österreich unterstützt klar die Unabhängigkeit und Souveränität der Ukraine, doch der permanente Dialog mit Russland ist genauso wichtig", betonte Karin Kneissl.

Die Außenministerinnen und -minister erörterten ferner die Lage in Syrien und insbesondere die jüngsten Entwicklungen vor Ort. Dabei informierte die Außenministerin ihre Amtskolleginnen und –kollegen auch über die österreichisch-slowenische Initiative zur humanitären Entminung im Nordosten des Landes. Nach dem Besuch Federica Mogherinis am Horn von Afrika stand auch die Analyse der aktuellen Lage in dieser Region auf der Tagesordnung. Den Abschluss des Rates bildete die Diskussion über die weiterhin kritische Lage in Venezuela, welche primär die Ergebnisse des ersten Treffens der internationalen Kontaktgruppe vom 7. Februar in Uruguay betraf.

Allgemeine Informationen:
http://www.bmeia.gv.at

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