Chinesischer Gerichtshofpräsident auf Besuch im Parlament
Xiao Yang im Gespräch mit Heinz Fischer Wien (pk) - Der Präsident des Obersten Gerichtshofes der Volksrepublik China, Xiao Yang, wurde Mittwoch (15. 01.) Abend im Rahmen eines Besuches im Parlament vom Zweiten Nationalratspräsidenten Heinz Fischer empfangen. Zentrales Thema eines informativen Meinungsaustausches war die aktuelle Justizreform in China, bei der es nach den Worten Xiao Yangs darum geht, ein sozialistisches Rechtssystem aufzubauen. Sein Land wolle die Rechtsordnung an die Erfordernisse der neuen Marktwirtschaft anpassen und sei darüber hinaus auch verpflichtet, zahlreiche chinesische Gesetze als Folge des WTO-Beitrittes zu ändern, erläuterte er. Xiao Yang wird bei seinem mehrtägigen Aufenthalt in Wien auch mit hochrangigen Vertretern des Obersten Gerichtshofes, des Verfassungsgerichtshofes und des Verwaltungsgerichtshofes zusammentreffen.
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