Österreich - Italien - Deutschland - Fünf Jahre offene Grenzen		erstellt am 04. 04. 03
Am 1. April 1998 fielen Österreichs Grenzen zu Deutschland und Italien. Wien (bmi) - Zum fünften Jahrestag fand am Mittwoch (02. 04.)an der Grenze in Thörl-Maglern in Kärnten ein Festakt mit Innenminister Dr. Ernst Strasser statt. In seiner Festansprache betonte Strasser die große Bedeutung der seinerzeitigen Grenzöffnung als wichtigen Baustein der europäischen Einigung im Schengen Raum und bezeichnete Schengen als "Erfolgsstory ohne Gleichen in Europa". Der Minister bedankte sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Grenzgendarmerie, die beim Aufbau der Grenzsicherung hervorragende Arbeit geleistet haben und damit einen Beweis für die Qualität der österreichischen Exekutive erbringen konnten. Österreich werde beim Aufbau der europäischen Grenzpolizei das Konzept für die Ausbildung erarbeiten und eine Vorreiterrolle übernehmen. Damit werde Österreich zu einem "Kompetenzzentrum für Grenzsicherung". Im Sommer 2003 soll in Thörl-Maglern Europas erste trilaterale Dienststelle den Betrieb aufnehmen. Grenzbedienstete aus Österreich, Italien und Slowenien werden hier Dienst versehen. Am Festakt teilgenommen haben unter anderem BK-Direktor Dr. Herwig Haidinger, Ministerialrat Dr. Peter Widermann, Sicherheitsdirektor Dr. Albert Slamanig, Landesgendarmeriekommandant Brigadier Willibald Liberda und der Leiter der Grenzpolizei von Friaul-Julisch-Venetien, Dr. Francesco Perucatti. Dr. Herwig Haidinger, Direktor des Bundeskriminalamts, wies auf die Verpflichtung hin, den Standard in der Grenzsicherung angesichts der EU-Erweiterung und des Teilbeitritts von Großbritannien und Irland zum Schengen-Abkommen auf hohem Niveau zu halten. "Ein offenes Europa ist kein Problem, wenn die Sicherheit gewährleistet ist". Dr. Peter Widermann betonte, dass Schengen Österreich ein Mehr an Sicherheit gebracht habe. Jetzt gelte es, die hohen Sicherheitsstandards in der Region weiter auszubauen. Kärntens Sicherheitsdirektor Dr. Albert Slamanig sagte, dass die Ängste, die mit dem Wegfall der Grenzkontrollen zu Italien aufgetreten waren, unbegründet gewesen seien. Über kurz oder lang werde dies auch mit Slowenien der Fall sein. Schengener Informationssystem: Herausragende Bedeutung bei der Verbrechensbekämpfung Mit dem Wegfall der Kontrollen an Österreichs Grenzen zu Deutschland und Italien am 1. April 1998 wurde für Österreich neben dem freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen und Kapital die für einen funktionierenden Binnenmarkt erforderliche Freiheit des Personenverkehrs verwirklicht. Die Befürchtungen, die Öffnung der Grenzen würde zu einem Anstieg der Kriminalität führen, haben sich nicht bewahrheitet. Einen wesentlichen Beitrag hiezu leisten die Ausgleichsmaßnahmen, vor allem das gut funktionierende "Schengener Informationssystem" (SIS), mit dem innerhalb von wenigen Minuten beispielsweise Informationen über gesuchte Personen oder gestohlene Kraftfahrzeuge an alle Polizeibehörden übermittelt werden können. Beim SIS handelt es sich um ein elektronisches polizeiliches Fahndungs- und Informationssystem, in dem über elf Millionen Fahndungsdatensätze gespeichert sind, davon über 250.000 von Österreich. Derzeit beteiligen sich 15 Staaten am SIS (Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Island, Italien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Österreich, Portugal, Schweden, Spanien). Über eine Million "Enduser" (Polizeidienststellen und konsularische Vertretungen) können über Abfragestationen Daten über gesuchte Personen, Gegenstände und Fahrzeuge abfragen. Gespeist wird dieses automatisierte Fahndungs- und Informationssystem über nationale Netze (N-SIS), die an ein zentrales System (C-SIS) angeschlossen sind. Innerhalb kurzer Zeit hat das SIS in Europa eine herausragende Bedeutung für die Verbrechensbekämpfung erlangt. Aufgrund seiner Effizienz wird das SIS kontinuierlich ausgebaut und technisch weiterentwickelt zu SIS II, das 2006 fertig gestellt werden soll. Großbritannien und Irland beabsichtigen im Jahre 2004 jene Teile des Schengener Informationssystem anzuwenden, die sich mit der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit beschäftigen, die Kontrollen an den Grenzen zu anderen Schengen Staaten bleiber aber vorerst weiter aufrecht.
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