Föderalismus ein Zukunftsthema Europas		erstellt am 01. 04. 03
Landtagspräsidentin Angela Orthner bei der Föderalismuskonferenz der deutschen Landtage in Lübeck Linz (lk) - Die Nähe zu den Menschen macht Politik lösungsorientiert und nachvollziehbar. Darum brauchen die Länder ein klares Bekenntnis zum Föderalismus, zur Subsidiarität und zur Stärkung der Landesparlamente. Die Zukunft der Länder und Landtage und ihre Rolle in einem vereinten Europa: dieses Thema wird von den österreichischen und deutschen Landtagen diskutiert. Am Montag (31. 03) fand in Lübeck die erste Föderalismuskonferenz der deutschen Landtage statt, an der auch Landtagspräsidentin Angela Orthner, die derzeit den Vorsitz in der österreichischen Landtagspräsidentenkonferenz führt, teilnahm. Orthner präsentierte in Lübeck die Resolution der Österreichischen Landtagspräsidentenkonferenz zur Zukunft der Landtage in einem Europa der Regionen: "Der kurze Draht von der Politik zu den Menschen ist Ausgangspunkt für die Arbeit der Landtage. Gerade in einem gemeinsamen Europa ist es wichtig, dass Regionen und Länder für sich selbst Verantwortung tragen können. Die Kompetenz der Gesetzgebung ist Grundlage für ein eigenverantwortliches Handeln. Damit wird Politik nachvollziehbar und glaubwürdig." Für Orthner ist ein kompetenter Föderalismus ein Zukunftsthema Europas: "Europa lebt vom Wettbewerb der Regionen. In einer Zeit, in der Europa immer stärker zusammen wächst, braucht es starke Landtage mit klaren Kompetenzen." Die österreichischen und die deutschen Landtage arbeiten auf vielen Ebenen zusammen, um die Anliegen der Landtage Europa weit zu vertreten. "Die Erfahrungen in Deutschland und Österreich beweisen: Die Landtage sind für eine bürgernahe Demokratie unverzichtbar. Sie sorgen dafür, dass länderspezifische Probleme flexibel gelöst werden. Diese Stärke gilt es auch in Zukunft zu nutzen", betonte Orthner. Die Frage der Weiterentwicklung des Föderalismus wird daher auch Thema der gemeinsamen Konferenz der österreichischen und deutschen Landtagspräsidenten von 10. bis 12. Juni in Kiel sein.
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