Kunstbudget im Budgetausschuss diskutiert		erstellt am 15. 05. 03
Wien (pk) - In der Sitzung des Budgetausschusses vom Mittwoch (14. 05.) stand u.a. die Kunst in Rede. Hier sieht der Bundesvoranschlag 2003 Gesamtausgaben in Höhe von 220 Millionen Euro und Einnahmen von 2,83 Millionen Euro vor. Beide Zahlen entsprechen in etwa den diesbezüglichen Daten des Vorjahres. In der Diskussion, in der sich die Abgeordneten Muttonen, Fleckl, Grossmann, Königsberger-Ludwig, Kuntzl, Wittmann, Reheis (sämtlich S), Glawischnig (G), Bucher und Neudeck (beide F) sowie Wolfmayr, Hütl, Regler, Felzmann und Brinek (alle V) zu Wort meldeten, wurden praktisch alle Aspekte zeitgenössischer Kunst und Kultur thematisiert. Der Bogen spannte sich dabei von der Kinder- und Jugendliteratur über die Galerienförderung bis zur europäischen Kulturpolitik. Die Filmförderung war ebenso Gegenstand der Debatte wie regionale Kunst- und Kulturinitiativen. Umstritten war vor allem die Subventionspolitik, wo die Opposition teils heftige Kritik am Vorgehen des Bundes gegenüber den Wiener Festwochen übte. Generell tat sich eine anschauliche Kluft zwischen Wien und dem Bund auf, was in der Folge auch in einer recht kontroversiell geführten Disputation mündete. Staatssekretär Franz Morak erklärte, man lebe in einer Zeit des Umbruchs, und dies erfordere neue Orientierungen. Morak hob hervor, dass es großartige Kulturevents in den Bundesländern gebe, die endlich entsprechend zu würdigen seien. Die Kulturpolitik sei dazu angehalten, sich zu bewegen und sich neu zu positionieren. Dem trage die Bundesregierung Rechnung. Und da man sich in Zeiten befinde, in denen Budgets nicht mehr steigen könnten, müsse eine gewisse Umverteilung Platz greifen. Damit werde Wien leben müssen, befand der Staatssekretär. Als konkrete Beispiele nannte Morak zentrale Institutionen wie das Literaturhaus in Wien. Es gebe derartige Einrichtungen auch in den Bundesländern, wo die Landesregierungen das Budget bestritten. Es sei also im Sinne budgetärer Gerechtigkeit nicht einzusehen, dass sich Wien in solchen Fällen nicht finanziell beteilige, zumal die Bundeshauptstadt durch Arbeitsplätze, Kommunalsteuer und ähnliches durchaus profitiere. Selbst ohne derartige Institutionen betrage der Wiener Anteil am Kunstbudget 58 Prozent, weshalb er die Aufregung der Wiener Kulturverantwortlichen nicht nachvollziehen könne. Den Voranschlag fand Morak zufrieden stellend, weil er den Budgetansatz fortschreibe und somit Handlungsmöglichkeiten einräume, zumal es überdies Sonderförderungen etwa für den Film oder für den Sozialversicherungsfonds gebe. Dennoch müsse man sich dessen bewusst sein, dass es in der Kultur "keine Zementierung des status quo" geben könne. Kultur brauche Bewegung, es gelte, auf Veränderungen adäquat zu reagieren. Als Beispiel nannte Morak auch hier den Film, wo es ihm darum zu tun sei, das System von der Basis her zu verbessern. Der Staatssekretär ging sodann auf vorgebrachte Detailfragen ein, von denen einige auf schriftlichem Wege beantwortet werden.
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