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Molterer: Österreich hat Grund stolz zu sein
Wien (bmlfuw) - Die Österreicher sind stolz auf die Landschaft, die Berge, das saubere Wasser, die vielen Seen, das gute Essen und die hohe Lebensqualität in unserem Land. Treuhänder und Bewahrer dieser Kostbarkeiten des Lebens sind sehr wesentlich Österreichs Bäuerinnen und Bauern. Die Erfahrungen und Entwicklungen der letzten Monate machen eines klar: Der Weg der österreichischen Landwirtschaftspolitik war und ist der richtige. Österreich hat Grund stolz zu sein. Das sagte Landwirtschafts- und Umweltminister Mag. Molterer anlässlich einer "Schmankerl Reise" mit Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel und dem Niederösterreichischen Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll durch das Waldviertel und die Wachau.

Österreich hat in seiner Agrarpolitik rechtzeitig und konsequent den richtigen Weg eingeschlagen: Kernelemente dieser Politik sind die Sicherheit der produzierten Lebensmittel, die Wettbewerbsfähigkeit bäuerlicher Familienunternehmen, die Multifunktionalität der Landwirtschaft im ländlichen Raum sowie die umfassende ökologische Orientierung. Die heutige Schmankerl Reise durch das Waldviertel und die Wachau macht den Sinn, ebenso wie den Erfolg dieser Politik augenfällig.
Ein Meilenstein des österreichischen Weges war 1988 das "Manifest für eine ökosoziale Agrarpolitik" unter Minister Riegler. Unverkennbar schlug sich dieses Konzept im Europäischen Agrarmodell nieder, das die Mitgliedsstaaten 1997 erarbeitet haben: Die europäische Landwirtschaftspolitik bekennt sich demnach zum Leitbild einer multifunktionalen, nachhaltigen und wettbewerbsfähigen Landwirtschaft. Sie soll flächendeckend auch über benachteiligte Gebiete wie Bergregionen gesichert werden und dabei in der Lage sein, die Landschaft zu pflegen, gesunde und qualitative Lebensmittel produzieren sowie dem Umwelt- und Tierschutz gerecht werden. Österreich wird diesen erfolgreichen Weg national, wie auf europäischer Ebene konsequent fortsetzen.
Worauf man sich verlassen kann: Sicherheit, Qualität, Vielfalt und Herkunft Damit sich die Konsumentinnen und Konsumenten auch weiterhin auf gesunde und sichere Lebensmittel regionaler Herkunft verlassen können, haben wir mit dem Lebensmittelmodell vier Grundprinzipien herausgearbeitet: Sicherheit, Qualität, Vielfalt und Herkunft. Die Sicherheit der Lebensmittel ist eine zentrale und selbstverständliche Verantwortung. Hier kann es keine Kompromisse geben. Mit der österreichischen Agentur für Ernährungssicherheit ist ein wichtiger Schritt getan worden. Sie basiert auf Grundsatz einer modernen und prozessorientierten Kontrolle "from stable to table", also vom Stall bis zur Ladentheke. Die Bündelung der Kontrollleistungen des Bundes in einer Agentur bedeutet für die österreichischen Konsumenten einen weiteren Gewinn an Sicherheit. Diese Sicherheit der Lebensmittel ist jedoch auch im europäischen Binnenmarkt sicherzustellen. Österreich setzt sich daher für eine rasche Einrichtung der Europäischen Lebensmittelagentur ein.
Eine große Chance für die heimische Landwirtschaft in den kommenden Jahren ist die Weiterentwicklung und Vermarktung der Qualität regionaler Produkte auf der Grundlage zweifelfreier Sicherheit. Bäuerliche Vermarktungs- und Vertriebsorganisationen mit etablierten Markenzeichen nützen Herkunft und Qualität bereits heute erfolgreich. Vor diesem Hintergrund werden einander in Zukunft konventionelle Produktion, Herkunfts- und Gütesiegelprogramme sowie die biologische Produktion ergänzen und ihre jeweiligen Segmente bedienen. Die Agrarpolitik wird jeder dieser Produktionsformen die notwendige Basis bieten. Über ihren jeweiligen Marktanteil entscheiden letztlich jedoch die Konsumenten. Durch unsere individuelle Kaufentscheidung für ein bestimmtes Produkt entscheiden wir uns auch für eine bestimmte Art der Produktion.

Der Markt ist das Ziel – für wettbewerbsfähige bäuerliche Familienbetriebe
Beste Qualität und höchste Standards sind zum niedrigsten Preis nicht zu haben. In Österreich muss es daher zu einer fairen und langfristigen Partnerschaften zwischen Bauern, Verarbeitern und Abnehmern wie Molkereien und Schlachthöfen sowie dem Lebensmittelhandel kommen. Auf europäischer Ebene wollen wir im marktrelevanten Bereich der landwirtschaftlichen Produktion das Binnenmarktprinzip gestärkt sehen: Produktionsvorteile durch niedrigere Standards und günstigere Betriebsmittel in einzelnen Mitgliedsstaaten verzerren den Wettbewerb der Produkte. Unser Ziel sind europaweit einheitlich hohe Standards im Betriebsmittelrecht und entlang des gesamten Produktionsprozesses (z.B. Tierhaltungsstandards). Auch im Sinne eines umfassenden Konsumentenschutzes brauchen wir klare, eindeutige und europaweit gleiche Regelungen. Österreich hat erst diese beim Woche Agrarministerrat in Brüssel eine entsprechende Initiative gestartet.

Das Land muss leben – Politik für starke ländliche Regionen
Die Landwirtschaft kann nicht isoliert betrachtet werden. Sie lebt in und mit ihrer Region. Gerade in Österreich hat der ländliche Raum einen großen Stellenwert. Im Unterschied zu anderen europäischen Staaten leben hier rund 80 % der Bevölkerung. Dem ländlichen Raum kommt daher bei der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklung Österreichs eine wichtige Rolle zu. Fragen der Besiedelung, eines ausreichenden Arbeitsplatzangebotes, einer funktionsfähigen Infrastruktur und hohen Lebensqualität sind für die Menschen im ländlichen Raum von zentraler Bedeutung. Der ländliche Raum braucht eine Zukunft, die den Menschen auch abseits der Ballungszentren Wohlstand, Sicherheit und Lebensqualität bietet.
Wir haben daher in diesem Bereich in den letzten Jahren große Anstrengungen unternommen. So haben wir entscheidenden Anteil an der Aufwertung der Entwicklung ländlicher Gebiete zum zweiten Standbein der EU-Agrarpolitik. Die Anstrengungen haben sich gelohnt: Mit rund 10% hat Österreich einen deutlich überproportionalen Anteil an den gesamten, für die ländliche Entwicklung vorgesehenen Mittel der EU zugewiesen bekommen. Im Detail stehen ca. 5,8 Milliarden Schilling jährlich oder knapp 41 Milliarden Schilling für die Periode bis 2006 alleine von der EU zur Verfügung. Mit dem Programm können wir etwa im Bereich der Bergbauern oder des Umweltprogramms starke Akzente setzen. Vor kurzem konnte ein weiterer Erfolg eingefahren werden: Mit der Genehmigung des LEADERplus-Programms werden bis zum Jahr 2006 insgesamt 1,4 Milliarden Schilling – davon mehr als 1 Milliarde von der EU – für innovative Projekte in 48 ausgewählten Regionen zur Verfügung stehen.
Vor diesem Hintergrund hat sich heute die Rolle der Bäuerinnen und Bauern in den ländlichen Regionen Österreichs weit über die bloße Produktion von Lebensmitteln hinaus entwickelt. Sie sind - weit mehr, als je zuvor – Lebens-Wirte im wahrsten Sinne des Wortes.