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Forstinger: Zwischenbilanz des Generalverkehrsplans vorgelegt Klosterneuburg/Wien (bmvit) - "Sämtliche Projekte, die von den Ländern im Bereich der Infrastruktur gewünscht werden, liegen nun auf dem Tisch und wurden in einer Datenbank verarbeitet. Insgesamt würden diese Projekte eine Investitionssumme von 644 Milliarden Schilling erfordern", erläuterte Verkehrsministerin Monika Forstinger heute, Freitag, bei der Landeshauptleutekonferenz in Klosterneuburg. Die Arbeiten am Generalverkehrsplan liegen exakt im Zeitplan und sollen bis Jahresende fertiggestellt sein. Einen weiteren Zwischenbericht an die Länder wird es im Dezember geben. Forstinger nannte drei Grundsätze für die Arbeit der Expertengruppe: Den Standort Österreich durch leistungsfähige Verkehrskorridore stärken Bildung überregionaler Interessenspartnerschaften zwischen Ländern, Bund und EU Planbare Umsetzung durch abgesicherte Finanzierung. Durch eine nachvollziehbare Planung erwarte sie auch mehr Akzeptanz in der Bevölkerung, wobei die Berücksichtigung der Umweltaspekte selbstverständlich sei. Um die Finanzierung sicherzustellen, schwebt der Infrastrukturministerin eine deutliche Reduktion der Kosten des Projektvolumens um 20 Prozent vor: "Wir müssen gemeinsam die Vorhaben auf Einsparungspotentiale und auf verkehrswirksame Vorstufen hin überprüfen. Zugleich müssen wir klären, welche Finanzmittel wir auf welche Weise mobilisieren können. Das politische Ziel sei es, den Finanzbedarf zu decken, zugleich sei aber eine Entschuldung anzustreben", führte Forstinger aus. Weitere Rahmenbedingungen für die Finanzierung, die nun in einem eigenen Unterausschuss ausgearbeitet werden, sind u. a. die Deckung des Finanzbedarfes in klar definierten Zeitabschnitten und die Einführung der fahrleistungsabhängigen Maut. Beim Generalverkehrsplan sei von vorne herein die gemeinsame Festlegung der Ausbauprioritäten, das heißt der zeitlichen Abfolge der Investitionen in Abhängigkeit von den verfügbaren Finanzmitteln, der Knackpunkt gewesen. "Es geht dabei in den nächsten Schritten darum, die Projekte im Detail zu analysieren und die Projektkosten zu senken, ohne die Verkehrswirksamkeit zu reduzieren. 20 Prozent ist das Ziel", betonte die Infrastrukturministerin. Die Abstimmung über Prioritäten und daraus folgend den Realisierungszeitraum für die Projekte ist im Laufen und erfolgt nun in enger Abstimmung mit den Bundesländern. Das hat es bisher noch nie gegeben. Hier wirft Forstinger ihren Vorgängern Konzeptlosigkeit vor: "Ganze Generationen von Politikern haben sich darum herumgedrückt, festzulegen, was wichtig und was unwichtig ist. Dadurch ist ein teurer und ineffizienter Verkehrs-Fleckerlteppich entstanden." Nun wird erstmals im Konsens mit den Ländern gesagt, welche Verkehrskorridore Priorität haben und wann welche Projekte realisiert werden können. In den Generalverkehrsplan werden auch die Erkenntnisse aus anderen Arbeitsgruppen einfließen, die von Monika Forstinger ins Leben gerufen wurden: "Wir müssen mit intelligenten Lösungen gegen Staus und Verkehrsunfälle angehen. Mein Ministerium arbeitet deshalb parallel zum Generalverkehrsplan intensiv an einem Mobilitätspaket, dem Tunnelsicherheitsprojekt, am Ausbau der Verkehrstelematik und einem nationalen Verkehrssicherheitsplan. Auch hier sollen bis Jahresende die Ergebnisse auf dem Tisch liegen." Im Expertenrat, dem auch von allen Bundesländern Vertreter angehören, wurden in den letzten fünf Monaten die grundlegenden Auswahl- und Reihungskriterien für die Korridore festgelegt und eine sehr umfangreiche Datenbank aufgebaut, in der alle Details der Projektwünsche erfasst wurden. Die vier Hauptkriterien im Kriterienkatalog sind: räumliche Integration, Verkehrswirksamkeit und Leistungsfähigkeit (Auslastung, Fahrzeit), Verkehrssicherheit und Umweltverträglichkeit sowie Kosten und Finanzierbarkeit. Es geht also darum, Knotenregionen in ein hochrangiges Korridornetzwerk einzubinden, um Erreichbarkeit und Standortqualität zu sichern, Anrainer und Umwelt nachhaltig zu schützen sowie die Flüssigkeit des Verkehrs und die Fahrzeiten zu verbessern. Bei den Kosten wird auch die gesamtwirtschaftliche Rentabilität ins Kalkül gezogen. Nach diesen Kriterien wurden die Korridore festgelegt und aus verkehrsstrategischer Sicht des Bundes (auch im Hinblick auf die EU-Erweiterung) definiert. Hauptkorridore, so Bundesministerin Dr. Forstinger, sind: Donau, Süd, Brenner, Pyhrn-Schober, Tauern und Arlberg. Als Knotenregionen, zwischen denen die Hauptverkehrsadern pulsieren, wurden Wien, Linz/Wels, Graz, Salzburg, Klagenfurt/Villach, Innsbruck und Feldkirch/Bregenz definiert. Überregionale Verbindungen, die strategisch wichtig sind, aber ausserhalb der Hauptkorridore liegen, sind Wien-Sopron, Graz-Szombathely sowie Feldkirch/Bregenz - München/Ulm. Mit dem Generalverkehrsplan wird der Ausbau der österreichischen Verkehrsinfrastruktur für die nächsten drei Jahrzehnte auf eine solide Basis gestellt. "Wir beantworten damit aber auch zwei Fragen: Welche Verkehrsinfrastruktur brauchen wir?" und: "Welche können wir uns leisten?" Dabei," so Forstinger, "müssen wir in Korridoren, nicht in Verkehrsträgern und nicht in Einzelprojekten denken." Darin sieht sie auch den Ansatz, einen Ausgleich der Interessen zu schaffen.