IV für ÖBB-Reform und Investitionen		erstellt am 16. 09. 03
IV-GS Fritz: Industrie begrüßt bisher vorliegende Reformpläne - Bahnausbau muss weiter forciert werden Wien (PdI) - "Die politischen Aussagen der vergangenen Tage zeigen, dass die ÖBB-Reform in die heiße Phase kommt. Die Industrie begrüßt die bisher in Grundzügen vorliegenden Reformpläne außerordentlich. Das Kind darf aber nicht mit dem Bade ausgeschüttet werden: Der Schienen-Infrastrukturausbau darf nicht verzögert werden, wir brauchen vernünftige und effiziente Investitionen in den Bahnausbau", betonte der Generalsekretär der Industriellenvereinigung, Dkfm. Lorenz Fritz. Die Pläne des BMVIT entsprechen aus Sicht der Industrie diesen Ansprüchen, was in der Vergangenheit nicht immer der Fall gewesen sei. Dass es in Zukunft keine automatische generelle Verlustabdeckungsverpflichtung des Bundes für Defizite der ÖBB geben soll, findet die Unterstützung der Industrie. Jedoch gelte es genau darauf zu achten, dass dem Ziel, mehr Verkehr auf die Schiene zu verlagern, auch Rechnung getragen wird. Das bedeute, so Fritz, auch die notwendigen Mittel für den Bahnausbau zu sichern oder zusätzliche Mittel für die Infrastrukturprojekte zu generieren und so die Ausbaugeschwindigkeit zu erhöhen. "Woher diese ab 2007 kommen, ist auch für den Generalverkehrsplan ein offenes Thema. Die Entwicklung von PPP-Modellen und stärkere Inanspruchnahme von EU-Mitteln für Cross border-Projekte im gemeinsamen Vorgehen mit den betroffenen Nachbarstaaten, können nur mithelfen, die Finanzierung sicherzustellen. Die ÖBB-Reform wird jedenfalls nicht sofort das gesamte Einsparungspotenzial lukrieren können, auch in privaten Unternehmen können nicht sofort die gesamten Einsparungen aus Reformen gehoben werden", meinte der Generalsekretär.
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