Swoboda: Euro-Referendum schlecht für EU-Verfassungsdebatte		erstellt am 16. 09. 03
Ergebnis der Abstimmung in Estland ein »europäischer Lichtblick« Wien (sk) - "Ängstlichkeit und große Zurückhaltung" bei den bevorstehenden Beratungen über die künftige europäische Verfassung befürchtet Hannes Swoboda, SPÖ-Delegationsleiter im Europäischen Parlament und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, nach dem Euro-Referendum in Schweden am Sonntag (14. 09.). Die deutlich negative Entscheidung sei nicht nur für das skandinavische Land ein Rückschlag, sondern gerade angesichts der bevorstehenden EU-Erweiterung für alle Befürworter eines starken, geeinten Europas ein enttäuschendes Signal. "Obwohl ich es mir natürlich nicht wünsche, halte ich es doch für realistisch, dass die Verfassungsdebatte vor allem dort, wo es um die europäische Integration geht, jetzt mit deutlich weniger Engagement geführt werden wird. Die Skeptiker haben jedenfalls seit gestern Rückenwind. Das könnte für Europas Stellung und Wettbewerbsfähigkeit in der Welt noch gravierende Folgen haben", so Swoboda. Als "Lichtblick" des gestrigen Abends bezeichnet Swoboda das klare Pro-EU-Bekenntnis der estnischen Bevölkerung. Nun sei zu hoffen, dass diese positive Stimmung auch auf Lettland überschlägt, das am kommenden Samstag über die EU-Mitgliedschaft abstimmt. "Da ich dieses Wochenende selbst in Lettland war, um die pro-europäischen Kräfte zu unterstützen, weiß ich um die Stimmung in diesem Land. Es herrscht nach der erfolgreichen Loslösung von der Sowjetunion noch immer eine große Skepsis gegenüber einem EU-Beitritt. Deshalb ist es so wichtig, den Menschen den völlig anderen Charakter der EU deutlich zu machen."
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