ÖJ-Österreich-Woche 30.09.-06.10.2003

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Industrie: Beim Infrastrukturausbau europäisch denken, planen und umsetzen!
erstellt am
02. 10. 03

IV begrüßt Vorschlag für TEN-Leitlinien - Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Wachstumspotenziale durch transeuropäische Verkehrsnetze (TEN)
Wien (PdI) - Die Industriellenvereinigung (IV) begrüßt den am Mittwoch (01. 10.) von der Europäischen Kommission vorgelegten Vorschlag zu den gemeinschaftlichen Leitlinien für die transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN) sowie zu den Grundregeln für die Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen für transeuropäische Netze. Besonders erfreulich für die IV ist, dass die Österreich-relevanten vorrangigen Projekte des Van Miert-Berichts (insbesonders die Brennerachse, der Donaukorridor, die Bahnverbindungen Wien-Bratislava, Wien-Budapest, Westbahn sowie die Autobahnverbindung Wien-Brünn) in die Leitlinien vollständig aufgenommen wurden.

IV-Generalsekretär Dkfm. Lorenz Fritz erklärte dazu: "Die Konzentration der Kommission auf grenzüberschreitende Projekte erhöht den innerstaatlichen Druck, endlich die Chancen der Erweiterung durch einen forcierten Ausbau der Verkehrsinfrastruktur zu unseren Nachbarländern besser zu nutzen." Jetzt gelte es in Österreich, die innerstaatlichen Prioritäten zu überdenken und mit einer raschen Umsetzung zu beginnen. Vorrangig sei der politische Wille und die Bereitschaft, die von der Kommission vorgegebenen Zeitpläne einzuhalten und die Projektplanung zügig voranzutreiben, so Fritz weiter.

Sanktionen für säumige Mitgliedstaaten beschleunigen den Ausbau
Hilfreich dazu ist aus Sicht der IV eine bessere Koordination unter den Mitgliedstaaten und eine strengere Kontrolle durch die Kommission: Hier werden erstmals auch Sanktionen für säumige Mitgliedstaaten angekündigt.

Ein besonderer Anreiz zur Unterstützung der Ziele der Gemeinschaft ist, dass die finanzielle Beteiligung der EU, die derzeit höchstens 10 Prozent der Kosten beträgt, nicht nur auf 20 Prozent, sondern für einige grenzüberschreitende Projekte auf bis zu 30 Prozent erhöht wird.

Laut vorliegendem Kommissionsvorschlag muss zur Finanzierung des transeuropäischen Verkehrsnetzes alles getan werden, um Synergien zwischen privatem und öffentlichem Sektor voll auszuschöpfen. Das ist für die Industrie eine weitere Bestätigung der derzeit laufenden PPP-Initiativen. "Die EU-Erweiterung ist nicht nur eine ,Ost'-Erweiterung sondern auch eine Nord und Süd-Erweiterung. Aus unserer Sicht dürfen neben den grenzüberschreitenden Projekten, dem Donaukorridor und der Brennerachse auch die Nord-Südverbindungen nicht außer Acht gelassen werden", schloss Fritz.

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Industrie: Beim Infrastrukturausbau europäisch denken, planen und umsetzen!		erstellt am 02. 10. 03
IV begrüßt Vorschlag für TEN-Leitlinien - Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Wachstumspotenziale durch transeuropäische Verkehrsnetze (TEN) Wien (PdI) - Die Industriellenvereinigung (IV) begrüßt den am Mittwoch (01. 10.) von der Europäischen Kommission vorgelegten Vorschlag zu den gemeinschaftlichen Leitlinien für die transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN) sowie zu den Grundregeln für die Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen für transeuropäische Netze. Besonders erfreulich für die IV ist, dass die Österreich-relevanten vorrangigen Projekte des Van Miert-Berichts (insbesonders die Brennerachse, der Donaukorridor, die Bahnverbindungen Wien-Bratislava, Wien-Budapest, Westbahn sowie die Autobahnverbindung Wien-Brünn) in die Leitlinien vollständig aufgenommen wurden. IV-Generalsekretär Dkfm. Lorenz Fritz erklärte dazu: "Die Konzentration der Kommission auf grenzüberschreitende Projekte erhöht den innerstaatlichen Druck, endlich die Chancen der Erweiterung durch einen forcierten Ausbau der Verkehrsinfrastruktur zu unseren Nachbarländern besser zu nutzen." Jetzt gelte es in Österreich, die innerstaatlichen Prioritäten zu überdenken und mit einer raschen Umsetzung zu beginnen. Vorrangig sei der politische Wille und die Bereitschaft, die von der Kommission vorgegebenen Zeitpläne einzuhalten und die Projektplanung zügig voranzutreiben, so Fritz weiter. *Sanktionen für säumige Mitgliedstaaten beschleunigen den Ausbau* Hilfreich dazu ist aus Sicht der IV eine bessere Koordination unter den Mitgliedstaaten und eine strengere Kontrolle durch die Kommission: Hier werden erstmals auch Sanktionen für säumige Mitgliedstaaten angekündigt. Ein besonderer Anreiz zur Unterstützung der Ziele der Gemeinschaft ist, dass die finanzielle Beteiligung der EU, die derzeit höchstens 10 Prozent der Kosten beträgt, nicht nur auf 20 Prozent, sondern für einige grenzüberschreitende Projekte auf bis zu 30 Prozent erhöht wird. Laut vorliegendem Kommissionsvorschlag muss zur Finanzierung des transeuropäischen Verkehrsnetzes alles getan werden, um Synergien zwischen privatem und öffentlichem Sektor voll auszuschöpfen. Das ist für die Industrie eine weitere Bestätigung der derzeit laufenden PPP-Initiativen. "Die EU-Erweiterung ist nicht nur eine ,Ost'-Erweiterung sondern auch eine Nord und Süd-Erweiterung. Aus unserer Sicht dürfen neben den grenzüberschreitenden Projekten, dem Donaukorridor und der Brennerachse auch die Nord-Südverbindungen nicht außer Acht gelassen werden", schloss Fritz.

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