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| Europa und die Regionen |
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| Die ARGE Donauländer und ihre Aktivitäten | ||||
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Anläßlich eines dreitägigen ORF-Symposions unter dem Titel „Die Donau – Lebensader Europas“ hat der frühere Landeshauptmann von Niederösterreich, Siegfried Ludwig, am 1. Juni 1982 in seiner Eröffnungsansprache die Gründung einer „Donauregion“ angeregt. Er sagte damals, ihm schwebe die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft aller am Strom liegenden Länder mit klar formulierten Zielsetzungen vor. „Lassen Sie mich zuerst sagen, was diese Arbeitsgemeinschaft nicht sein bzw. nicht tun soll: Sie soll bereits bestehenden Institutionen, vor allem der internationalen Donaukommission, keine Konkurrenz machen. Sie soll sich nicht die Fertigstellung des Rhein-Main-Donaukanales zum Ziel setzen, so sehr wir auch die Verwirklichung dieses Projektes wünschen und fordern. Sie soll sich nicht primär mit wirtschaftlichen Problemen, wie etwa mit der Errichtung neuer Kraftwerke oder dem Bau neuer Hafenanlagen beschäftigen. Eine der Aufgaben und Zielsetzungen dieser Arbeitsgemeinschaft, die sich in Anlehnung an ein bekanntes Vorbild ,Donauregion‘ nennen könnte, wird durch den Titel dieses Symposions indirekt angedeutet. Die Donau ist nämlich nicht nur eine der Lebensadern unseres Kontinents, sondern auch ein einigendes Band für viele Völker Europas. Daher wäre es nur logisch, wenn sich alle diese Völker dazu aufrafften, quer durch den Kontinent eine echte Friedenszone zu schaffen. Schon seit langem wird viel über den Frieden und Möglichkeiten etwas dafür zu tun, geredet. Ich bin überzeugt, daß durch die Schaffung einer ,Donauregion‘, wie sie mir vorschwebt, mehr für den Frieden getan werden könnte, als durch noch so machtvolle Demonstrationen“, so Ludwig, der schon damals vorgeschlagen hat, ein Gesprächsforum zu gründen, an dem sich neben Niederösterreich, Bayern, Oberösterreich und Wien die an der Donau liegenden Regionen der Tschechoslowakei, Ungarns, Jugoslawiens, Rumäniens, Bulgariens und der Sowjetunion beteiligen sollten. Folgende Aktivitäten wurden in der Gründungsphase der „Donauregion“ ursprünglich zur Behandlung vorgeschlagen:
Noch im Sommer 1982 wurden erste Kontakte zu den Regierungschefs von Bayern, Oberösterreich und Wien hergestellt. Gleichzeitig wurde mit Sondierungsgesprächen begonnen, um die Vertreter der an der Donau gelegenen Länder
In weiteren Sitzungen wurde bereits an einem Text für eine „Gemeinsame Erklärung“ der in der „Arbeitsgemeinschaft Mittlere Donau“ vertretenen Länder und Regionen gearbeitet, für 12. Oktober 1984 wurde erstmalig zu einem Treffen auf politischer Ebene nach Dürnstein eingeladen. Daran nahmen die Landeshauptleute von Niederösterreich, Oberösterreich und Wien, ein Vertreter des Bayerischen Ministerpräsidenten, ein Vertreter der jugoslawischen Botschaft in Wien sowie die Mitglieder der Arbeitsgruppe der Leitenden Beamten teil. Das zunehmende Interesse der Donauanrainerstaaten konnte bei der Sitzung der Arbeitsgruppe der Leitenden Beamten
des „Gesprächsforum Donauländer“ im März 1987 in St. Pölten festgestellt werden. An dieser
Tagung nahmen neben Vertretern der ungarischen und jugoslawischen Botschaft in Wien erstmals auch Beobachter der
Botschaften der UdSSR und CSSR in Wien teil. Erstmals konnten hier umfangreiche Berichte der vier Arbeitskreise
vorgelegt werden. Die Beobachter der anwesenden Botschaften in Wien wurden eingeladen, ihre Heimatländer ausführlich
über das Ergebnis dieser Sitzung zu informieren. Es folgten mehrere Konferenzen, an manchen nahmen auch die Regierungschefs teil, die neben den notwendigen organisatorischen Belangen auch eine Vielzahl zukunftsweisender Beschlüsse gefaßt hatten; so etwa nach einer Resolution „Hilfe für Kroatien beim Wiederaufbau“ wurde gemeinschaftlich an der Wiederherstellung zerstörten Kulturgutes gearbeitet; im Arbeitskreis Kultur und Wissenschaft (Niederösterreich war hier federführend tätig), der Ende 2002 sein bis dahin größtes Projekt abschloß: „Die Kulturstraße Donau“; unter dem Vorsitz von Wien fanden mehrere Symposien und Tagungen unter der Patronanz der Arbeitsgemeinschaft statt. Das Symposium „Die Zukunft der Donau“ war für alle Mitglieder von gros- sem Interesse, da dieses Thema sowohl die naturräumlichen Gegebenheiten, die Fragen des Umweltschutzes, aber auch die der Schiffahrt verbindet. Ein zweites Symposium befaßte sich mit den Flüchtlingsfragen im Donauraum. Das Jahr 1998 stand unter dem Vorsitz des österreichischen Mitgliedes Burgenland. Der damalige Vorsitzende, LH Karl Stix, verwies auf den Start der Verhandlungen über die Erweiterung der Europäischen Union, von der auch die Mitglieder der ARGE unmittelbar betroffen waren: zum einen die Regionen an der jetzigen Außengrenze der Europäischen Union, aber auch jene Regionen, deren Staaten in konkrete Verhandlungen mit der Europäischen Union eingetreten waren. Der Donau-europäische Raum werde damit in das Zentrum der Europäischen Union rücken. Die Bemühungen um die Integration und die Erweiterung gehörten auch zu den Zielen der Arbeitsgemeinschaft Donauländer. Besonders das gegenseitige Verständnis und der Respekt voreinander, eine wirtschaftliche, soziale und humane Entwicklung gehören dazu. Am Ende dieses Prozesses soll ein Europa des Friedens und des gegenseitigen Verständnisses stehen. Das ist wahrscheinlich das allergrößte politische Projekt, das es jemals in der Geschichte Europas gegeben hat. Nach Jahrhunderten, die immer wieder von kriegerischen Auseinandersetzungen geprägt waren, soll ein friedliches Europa geschaffen werden. Die Zusammenarbeit der ARGE-Mitglieder hat sich in den folgenden Jahren – vor allem durch die erfolgreiche Erweiterung der Europäischen Union – um einiges erleichtert, die gemeinsam beschlossenen Vorhaben können sich Erfreulicherem widmen: Hatten die Regierungschefs im Oktober 1993 angesichts der Situation im ehemaligen Jugoslawien noch alle Parteien aufgefordert, ihrer Verpflichtung nachzukommen, die Kampfhandlungen und Feindseligkeiten sofort einzustellen, sämtliche Blockaden zu beenden und die unverzügliche Einrichtung von entmilitarisierten Sicherheitszonen zuzulassen, konnte sich die ARGE erfreulicheren Projekten widmen. So fanden 2007 in Vukovar neben den Sitzungen der Arbeitskreise Kultur und Wissenschaft und Verkehr und Schifffahrt Seminare zur „Renovierung und Belebung von kulturellem Erbe“, „Donau-Save Kanal“ und zur „Ländlichen Entwicklung“ statt. Die Regierungschefs verabschiedeten Resolutionen zum Thema Klimaschutz, darin wird zur verstärkten Nutzung der Wasserstraße Donau aufgerufen, sowie zu weiteren Erweiterungsschritten der EU, insbesondere zur Aufnahme Kroatiens und der Länder des Balkans, und zum Donau-Kooperationsprozeß (DCP). Der Vorsitz Vukovar-Srijem hat das Arbeitsjahr genützt, um Anregungen und konkrete Projekte mit Hilfe der Arbeitsgemeinschaft zu entwickeln, die der durch den Zerfall Jugoslawiens schwer gezeichneten Region neue Impulse geben können. Einen wesentlichen Beitrag zum europäischen Friedensprojekt konnten auch das „Danube Teens Camp“ vom 17. bis 22. Mai 2007 im Nationalparkcamp in Wien leisten, an dem Jugendliche aus nahezu allen Donauländern teilnahmen und sich vor allem mit ökologischen Fragen beschäftigten, ebenso wie die 3. Konferenz der Jugendbotschafter im Juli 2007 in Vukovar, die wieder aus Mitteln des EU-Programms Jugend mitfinanziert wurde und Jugendliche aus acht Donauregionen zusammenbrachte, leisten. Gemeinsam mit der Internationalen Touristischen Werbegemeinschaft „Die Donau“ wurde in Neuberg an der Donau, Deutschland, eine Radwegetagung abgehalten. Ziel dieser Veranstaltung war es, einen intensiven Informationsaustausch über den Radtourismus entlang der Donau zu pflegen. Besonderes Augenmerk wurde auf die Planung, Ausstattung und Infrastruktur von Radwegen gelegt und auch ein Informationsaustausch über rechtliche und Haftungsfragen gepflegt. Zwischen der Donauquelle und fast bis Budapest können Radtouristen bereits größtenteils auf eigenen für die Radfahrer angelegten Wegen ihren Sport pflegen. Die Statistiken zeigen eine jährliche Zunahme an Radtouristen auf dieser Strecke. Ein noch visionäres Ziel ist ein durchgehender Radweg bis ins Donaudelta. Sowohl in Niederösterreich, in Krems und der Wachau, als auch in Russe, Bulgarien, beteiligte sich die Geschäftsstelle am Internationalen Donautag, der von der Internationalen Donauschutzkommission jedes Jahr am 29. Juni begangen wird und bei der Bevölkerung das Donaubewußtsein vor allem in Ökologischer Hinsicht heben soll. Schließlich brachte eine große Donaukonferenz „Donau – Lebensader Europas“ in Ulm, die von den Donaubüros, einer Kooperationsschiene auf kommunaler Ebene, ausgerichtet wurde, neue Kontakte und Projektideen. Insgesamt kann man sagen, daß sich die Zusammenarbeit im Donauraum ständig verbessert. Das Ziel aller ist es, dem Donauraum endlich jene Bedeutung zukommen zu lassen, den andere geografische Gebiete schon seit Jahren haben. Denken sie an das atlantische Europa, Skandinavien, den Mittelmeerraum und seit letzter Zeit auch der Schwarzmeerraum. Das bedeutet, daß weitere Schritte in Richtung einer umfassenden Zusammenarbeit gesetzt werden müssen. Ein spannender und intensiver Prozeß! |
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| Diesen Artikel finden Sie auch im "Österreich Journal" pdf-Magazin, Ausgabe 058 | ||||
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