Mitterlehner: Umgesetzte Reformen machen sich bezahlt		erstellt am 10  03. 10
Wirtschaftsminister: Zahlreiche OECD-Empfehlungen bereits umgesetzt - "Sehr gute Ausgangslage, um vom Aufschwung zu profitieren" Wien (bmwfj) - Die aktuelle OECD-Studie "Going for Growth" hebt positiv hervor, dass das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend zahlreiche Empfehlungen der OECD bereits umgesetzt hat: "Wir haben den Wettbewerb gestärkt, die Gewerbeordnung modernisiert und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf deutlich verbessert. In Kombination mit den erfolgreichen Konjunkturpaketen hat sich Österreich eine sehr gute Ausgangslage geschaffen, um vom langsam wieder einsetzenden Aufschwung zu profitieren", betont Wirtschaftminister Reinhold Mitterlehner. Nach dem erfolgreichen akuten Krisenmanagement gehe es jetzt darum, das Wirtschaftswachstum über gezielte Investitionen in innovative Produkte und Verfahren sowie die Erschließung von Zukunftsmärkten zu unterstützen. Besonders positiv hebt die OECD in ihrem Bericht die schon umgesetzten Reformen bei der Gewerbeordnung hervor. Die elektronische Gewerbeanmeldung wurde deutlich ausgeweitet, wodurch die Gewerbeanmeldung an einem Tag überall möglich ist, wenn die Unterlagen allen gesetzlichen Kriterien entsprechen. Zudem hat das Wirtschaftsministerium Zugangserleichterungen für eine Reihe von Gewerben geschaffen sowie mehrere EU-Richtlinien für die Anerkennung internationaler Qualifikationen umgesetzt. Grenzüberschreitende Dienstleistungen werden dadurch erleichtert. Bezüglich der Familien lobt die OECD die Ausweitung und Flexibilisierung des Kinderbetreuungsgeldes, weil man damit besser auf die unterschiedlichen Arbeitssituationen der Bezieher eingehe. So wird die Vereinbarkeit von Familie und Beruf deutlich verbessert. Im Wettbewerbsbereich lobt die OECD die verstärkte Marktüberwachung im Gas- und Elektrizitätssektor sowie die vergangene Novellierung des Kartellgesetzes.
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