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In zwei Ländern gibt es bereits eine Entscheidung: in Dänemark und Irland. Dänemark, das den EU-Vertrag von Maastricht erst im zweiten Durchgang und mit einer Zusatzerklärung bei der Bevölkerung durchbrachte, steht beim Nizza-Vertrag an der Spitze der Ratifizierungsbewegung. Diesmal wurde nicht die Bevölkerung gefragt, sondern das Parlament, das dem Vertrag am 01.06. zustimmte. Das einzige Land mit einem Referendum für den Nizza-Vertrag ist Irland. Dort sprachen sich am Freitag 54 Prozent der Bevölkerung gegen den Vertrag aus. Derzeit laufen die Beratungen, wie die Bevölkerung in einem eventuellen zweiten Referendum doch noch zur Zustimmung bewegt werden könnte. In den meisten anderen EU-Staaten ist die Ratifizierung nach Angaben des Auswärtigen Amtes wie auch in Deutschland auf den parlamentarischen Weg gebracht. In Deutschland hat bereits der Bundesrat über den Nizza-Vertrag beraten, der Bundestag soll sich noch vor der Sommerpause das erste Mal damit befassen. Ende November soll die Ratifizierung in beiden deutschen Kammern abgeschlossen sein. Die französische Nationalversammlung stimmt am Dienstag (12.06.) über den Vertrag ab, der Ende des Monats dann auch im Senat beraten wird. Auch in den Niederlanden, Österreich, Griechenland und Luxemburg sind die Parlamente schon mit der Ratifizierung befasst. In Belgien und Portugal werden die Ratifizierungsvorlagen derzeit von verschiedenen Gremien geprüft, in Schweden muss noch ein öffentliches Anhörungsverfahren stattfinden, bevor das Parlament sich mit dem Gesetzentwurf befassen kann. Spanien und Finnland wollen nach den bisherigen Planungen ihre Gesetzentwürfe zur Vertragsratifizierung noch im Juni in ihren Parlamnenten einbringen. Auch die Regierungen in Großbritannien und Italien haben den Parlamenten noch keine Gesetzentwürfe zum Nizza-Vertrag vorgelegt. Grund dafür waren die absehbaren Parlamentswahlen, die inzwischen in beiden Ländern stattgefunden haben. zurück