Hansjörg Schimanek, Spitzenkandidat BZÖ NÖ  

erstellt am
15. 02. 08

Niederösterreich braucht BZÖ als ehrliche Kontroll- Sicherheits- und Entlastungspartei!

Niederösterreich erstickt in der absoluten Macht der ÖVP. Das BZÖ steht für ein sicheres Niederösterreich, um der Kriminalitätswelle nach der übereilten Schengen-Grenzöffnung Herr zu werden. Wir fordern einen sofortigen Zuwanderungsstopp und die Abschiebung krimineller Asylwerber, wie es der Kärntner BZÖ-


Hansjörg Schimanek
Foto: BZÖ NÖ
Landeshauptmann Jörg Haider vorexerziert. Niederösterreich braucht ein Mehr an Freiheit und ein mehr an wirksamer Kontrolle. Der ÖVP-Innenministeriums- Skandal zeigt deutlich welche, schwarzen Sümpfe trockenzulegen sind. Macht braucht Kontrolle – nirgendwo trifft dieser Satz besser zu als in Niederösterreich.


Die Familie steht beim BZÖ an erster Stelle. Wir fordern einen Ausbau der Kinderbetreuung, ohne Zwang, sondern mit Wahlfreiheit. Ohne sture Konzepte, aber mit flexiblen Möglichkeiten, wie der Förderung von Tagesmüttern. Ein Familienland wie unserer Heimat braucht auch eine familiengerechte Politik, die das ja zum Kind fördert und unterstützt, aber niemanden für Kinderlosigkeit bestraft.

Jeder Mensch hat ein Anrecht auf Arbeit. Hier hat der Staat die Rahmenbedingungen so zu gestalten, daß sich die Wirtschaft entwickeln kann, aber auch die Menschen ihren gerechten Anteil erhalten. Deshalb Steuern und die Kommunalgebühren auf ein Mindestmaß senken, weg mit der absurden Seuchensteuer in Niederösterreich, die jeden pro Jahr 12 Euro kostet, Überstunden steuerfrei stellen und Mitarbeiter an Gewinnen beteiligen. Jedoch keine staatliche Unterstützung für Sozialschmarotzer, die nicht arbeiten wollen.

Niederösterreich braucht endlich ein vernünftig ausgebautes Straßennetz mit einer gleichzeitig deutlichen Stärkung des öffentlichen Verkehrs. Derzeit fließen alle Gelder in den Wasserkopf Wien und Niederösterreich schaut durch die Finger. Gerade im Waldviertel herrscht verkehrstechnische Steinzeit und der Ausbau der S8 muß ohne Gegenfahrbahnen erfolgen, denn die vielen Toten auf der Gegenverkehrsschnellstraße zwischen Krems und Sankt Pölten klagen an. Ebenso müssen umweltfreundliche Verkehrsmittel und Maßnahmen wie Partikelfilter viel stärker gefördert werden, ohne in grüne Verbots- und Zwangspolitik zu verfallen.

Illegale Ausländer zu legalisieren ist keine Lösung. Wir brauchen eine sozial gerechte leistbare Pflege in Niederösterreich. Deshalb fordert das BZÖ einen Lehrberuf Pflege, um hier auch der österreichischen Jugend Zukunftschancen zu eröffnen. Die sofortige Erhöhung des Pflegegeldes in Niederösterreich auf ein Niveau mit dem man sich Betreuung leisten kann und darauf folgend eine automatische echte Inflationsabgeltung um Verluste wie bei der jetzigen realen Pensionskürzung zu vermeiden.

Das BZÖ Niederösterreich steht für eine intakte Umwelt, denn Umweltschutz ist auch Heimatschutz. Es darf aber keine Zwangs- und Verbotspolitik ins Landhaus einziehen, sondern über positive Förderungen ein Umdenken erzielt werden. Weder ein Windraddiktat über die Köpfe der Menschen hinweg, noch sinnlose Tempolimits oder gar City-Mauten die die Pendler quälen und belasten, sondern eine Öffnung der Landestankstellen für die Niederösterreicher, die Förderung von Energiesparmaßnahmen wie der Solarenergie im Sonnenland Niederösterreich und die Abschaffung staatlicher Energiemonopole für mehr Wettbewerb und billigere Energie für die Bürger.

Nein zu Nitsch-Orgien auf Kosten der Steuerzahler. Es muß Schluß sein mit der gewaltigen Verschwendung von Steuermitteln für eine so genannte Hochkultur für eine selbsternannte Elite in diesem Land. Wir verlangen mehr Unterstützung für kleine Theatergruppen in den Gemeinden, für Volkskultur und den ländlichen Raum. Jeder Niederösterreich soll einen leistbaren Zugang zu Kulturveranstaltungen haben und nicht nur einige wenige Privilegierte die sich trotz Millionenförderungen die überteuerten karten leisten können. Das BZÖ schlägt hier einen Kulturpaß für alle Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher vor, der eine 50prozentige Ermäßigung bei vom Land geförderten Veranstaltungen bedeutet.

Es gilt den Politklüngel der Viererbande im niederösterreichischen Landtag endlich aufzumischen. Wenn es in den letzten Jahren darum gegangen ist, sich auf Kosten der Bürger zu bereichern, sich dieses Land aufzuteilen und sich in Privilegien zu suhlen, haben ÖVP, SPÖ, Grüne und FPÖ perfekt miteinander harmoniert. Niederösterreich braucht endlich eine ehrliche, anständige Kontrollpartei. Eine Bürgerbewegung die nicht vor der ÖVP kuscht, sondern Mißstände aufzeigt, brennende Themen wie die explodierende Ausländergewalt aufgreift und sich für die Sicherheit der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher einsetzt.

Die ÖVP deckt Mißstände mit ihrer Allmacht einfach zu. Was es für Erwin Pröll nicht geben darf, das gibt es in Niederösterreich einfach nicht. Die SPÖ kuschelt und fungiert als rückgratloser Kammerdiener der ÖVP um auch ein paar Posten und Ämter abzubekommen. Die Grünen hätten statt einem Land der Dome am Liebsten ein Land der Minarette und setzen sich für ausländische Straftäter und Scheinasylanten ein, statt sich um die Sorgen der Menschen zu kümmern und die FPÖ ist in Niederösterreich nur mehr ein Sammelbecken für Rechtsextremisten, die nichts bewegen, oder kann sich irgendjemand in Niederösterreich an eine sinnvolle Aktion der FPÖ im niederösterreichischen Landtag erinnern? Das BZÖ wird die Kontrollpartei im niederösterreichischen Landtag sein. Niederösterreich muß das sicherste Land Österreichs werden und wir stellen unser Modell der sozialen Wärme, gerade für die Familien, der sozialen Tiefkühlpartei ÖVP gegenüber. Wer sich Kontrolle, Sicherheit und Soziales für Niederösterreich wünscht, der hat im BZÖ-Niederösterreich einen glaubwürdigen Kämpfer für seine Anliegen gefunden.
     

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Adressen zur NÖ Landtagswahl am 9. März 2008
Finden Sie hier die wichtigsten Kontaktdaten für die Wahl mehr >

Auslands-Wahlrecht zur nö. Landtagswahl vom 9. März 2008
Auslands- und Inlands-NIEDER-ÖsterreicherInnen können mitstimmen
Wien (bmeia) - Am Sonntag, 9. März 2008 finden in Niederösterreich Landstagswahlen statt. An diesem Tag über 16-jährige ÖsterreicherInnen - dh österreichische StaatsbürgerInnen, die spätestens an diesem Tag ihren 16. Geburtstag feiern - können dabei ihre Stimme im Ausland abgeben, wenn sie in Niederösterreich wahlberechtigt sind und eine Wahlkarte beantragt und erhalten haben (es können keine Duplikate von Wahlkarten ausgestellt werden). mehr >

Um Ihnen Ihre Wahlentscheidung ein wenig zu erleichtern, haben wir den vier im NÖ Landtag vertretenen Parteien und den fünf weiteren, wahlwerbenden Parteien in unserem Magazin, Ausgaben 56 (vom18. 01.) und 57 (15. 02.) kostenlos jeweils eine Seite zur Verfügung gestellt, um deren Wahlziele vermitteln zu können. Die Texte stammen von den Parteien selbst und spiegeln nicht die Meinung der Redaktion wider. Die Parteien sind auch für die Inhalte verantwortlich. Die Liste für unser Niederösterreich (Partei von türkisch-stämmigen Niederösterreichern) "LNÖ" und die Tierrechtspartei "TRP" haben bis zum erweiterten Redaktionsschluß am 14.02. leider keinen Gebrauch von unserem Angebot gemacht.
Die Redaktion.
     
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