Heidemarie Onodi, LH-Stellvertreterin, SPÖ NÖ  

erstellt am
18. 01. 08

SPÖ NÖ: Ganze Schritte, keine halben Lösungen

Wir politisieren weder arrogant noch ängstlich, sondern kämpferisch, den Blick nach vorne gerichtet. Das vor allem deshalb, weil wir nicht Zuschauer bei der Entwicklung unseres Bundeslandes sind.


LH-Stv. Heidemarie Onodi
Foto: SPÖ NÖ
Das waren wir nie. Die SPÖ NÖ war immer entscheidender Mitgestalter in der Politik dieses Landes. Wenn wir heute sehen, wie lebenswert NÖ ist, dann wissen wir: daran haben wir mitgearbeitet. Das wäre ohne uns nicht gelungen! Und das wissen die Menschen auch.

Dennoch dürfen wir uns nicht zurücklehnen und die Augen vor den wichtigen Anliegen der Menschen verschließen. Es ist unser vorrangiges Ziel, dass alle Menschen im gleichen Ausmaß an der positiven Entwicklung teilhaben können.

Im Mittelpunkt steht der Mensch – und für die Bürgerinnen und Bürger in NÖ wollen wir keine halben Schritte, sondern ganze Lösungen. In vielen Bereichen müssen wir noch optimieren oder gar völlig andere Rahmenbedingungen schaffen. Als besonders vorrangig haben sich in unserer Haushaltsbefragung, die im Juni 2007 durchgeführt wurde, folgende Themen herauskristallisiert: Wir müssen für eine optimale, leistbare Kinderbetreuung sorgen – mit flexiblen Öffnungszeiten sowie vermehrten Angeboten vor allem im Kleinkindbereich; vor allem für Jugendliche und ältere ArbeitnehmerInnen muß es mehr Chancen am Arbeitsmarkt geben – regionale Lehrwerkstätten, Lehre mit Matura und bessere Chancen auf Weiterbildung sind nur einige Punkte in diesem Bereich; und natürlich müssen wir die Rahmenbedingungen für leistbare und qualifizierte Pflege zu Hause oder in einem Heim sorgen.

Wir sehen die Bedürfnisse der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher als unseren Arbeitsauftrag an und wollen dabei aber keine halben Schritte setzen, sondern ganze Lösungen präsentieren. Ich höre manchmal den Satz, geht es der Wirtschaft gut, dann geht es den Menschen gut. Ich sage: Geht es den Menschen gut, geht es der Wirtschaft gut. Wir dürfen nicht zufrieden damit sein, daß die meisten Menschen in unserem Bundesland am Wohlstand teilhaben können – wir werden erst zufrieden sein, wenn das für alle Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher gilt. Hier gibt es noch viel zu tun.

Die Forderungen der SPÖ NÖ

  • Optimale Kinderbetreuung: Mit dem neuen Kindergartengesetz wurden wichtige Forderungen der SPÖ NÖ realisiert: Etwa die soziale Staffelung der Kosten für die Nachmittagsbetreuung und die Reduzierung der betriebsfreien Zeit im Sommer auf drei Wochen.

    Dies ist aber nur ein erster Schritt in die richtige Richtung, dem schnell weitere folgen müssen. Ein dichtes Netz an vollwertigen Kinderbetreuungseinrichtungen, vor allem für Kleinstkinder, ist leider noch immer Zukunftsmusik. Ich setze mich weiterhin für eine flächendeckende, bedarfsgerechte und leistbare Kinderbetreuung ein. Und dafür, daß der Kindergarten als Bildungseinrichtung auch am Nachmittag kostenfrei ist.

  • Mehr Chancen am Arbeitsmarkt: Trotz des Aufwärtstrends am Arbeitsmarkt sind rund 50.000 auf Arbeitssuche. Unsere oberste Priorität heißt daher: Arbeitsplätze schaffen bzw. sichern, vor allem für junge Menschen. Wir fordern die Garantie auf einen Ausbildungsplatz für jede/n Jugendliche/n bis 18 Jahre. Dafür sollen überbetriebliche Lehrwerkstätten in den Regionen eingerichtet werden, die u.a. durch den Fonds „Arbeitsmarkt – Zukunft 2010“ solidarisch durch alle Betriebe finanziert werden sollen.

    Ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollen durch mehr Weiterbildung und attraktive Altersteilzeit ihre Jobs länger behalten können. Jede/r Niederösterreicher/in, die/der nicht auf der Straße steht, ist ein Erfolg für uns alle.

    Zudem fordern wir eine Fachkräfteoffensive mit Arbeitsstiftungen und die Verhinderung von Lohn- und Sozialdumping durch scharfe Kontrollen.

  • Leistbare und qualifizierte Pflege: Wenn es um Pflege geht, dann gibt es leider kein Patentrezept, das alle Probleme löst. Die SPÖ NÖ setzt auf einen umfassenden Maßnahmen-Mix, damit Pflege leistbar, qualifiziert und natürlich legal ist. Das Ziel ist klar: Bestmögliche Pflege für alle, die sie brauchen – zuhause, solange das möglich ist oder in geeigneten Einrichtungen, wenn es sein muß. Dazu gehören aber auch eine geförderte Pflegeversicherung und die Abschaffung des Regresses für alle. Ich arbeite mit ganzer Kraft und mit ganzem Herzen an neuen Lösungen, um dieses Ziel zu erreichen. Darauf können alle Betroffenen zählen.
  • Nahversorgung für alle: 312 Postämter, 36 Polizeiposten, 22 Schulen, 14 Bezirksgerichte, 12 Nebenbahnen und 8 Kasernen wurden von der schwarz-blau-orangen Regierung geschlossen. In Niederösterreich gibt es Orte und ganze Regionen, in denen es fast nichts mehr gibt – keine Infrastruktur, keine Schule, kein Postamt, keinen Polizeiposten – zudem wird beim Nahverkehr drastisch gekürzt. Menschen, die nicht mobil sind, haben mit massiven Belastungen und Einschränkungen zu kämpfen. Von der hohen Lebensqualität in ländlichen Regionen ist mancherorts wenig übrig. Wir sagen: Schluß mit dem Aushungern des ländlichen Raumes! Die SPÖ NÖ plädiert für eine attraktive Nahversorgungsförderung für Kleinbetriebe und für einen verbindlichen Zeitplan für Verkehrsprojekte des Landes NÖ.
  • Unsere Umwelt zu schützen und für kommende Generationen zu erhalten ist eine unserer bedeutendsten Aufgaben. Zum sorgsamen Umgang mit Rohstoff- und Energieressourcen und zur raschen Reduzierung der Schadstoffbelästigung gehören einerseits eine vernünftige Abfallwirtschaft sowie die Förderung von erneuerbarer Energie. Zudem wollen wir erreichen, daß Niederösterreich sich als Zentrum für Energietechnologie etabliert und daß wir unsere Vision von energieautarken Gemeinden und Regionen verwirklichen können.
     

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Um Ihnen Ihre Wahlentscheidung ein wenig zu erleichtern, haben wir den vier im NÖ Landtag vertretenen Parteien und den fünf weiteren, wahlwerbenden Parteien in unserem Magazin, Ausgaben 56 (vom18. 01.) und 57 (15. 02.) kostenlos jeweils eine Seite zur Verfügung gestellt, um deren Wahlziele vermitteln zu können. Die Texte stammen von den Parteien selbst und spiegeln nicht die Meinung der Redaktion wider. Die Parteien sind auch für die Inhalte verantwortlich. Die Liste für unser Niederösterreich (Partei von türkisch-stämmigen Niederösterreichern) "LNÖ" und die Tierrechtspartei "TRP" haben bis zum erweiterten Redaktionsschluß am 14.02. leider keinen Gebrauch von unserem Angebot gemacht.
Die Redaktion.
     
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